Erdoğan: Welt braucht digitale Rechtsordnung

Recep Tayyip Erdoğan (2021)

Foto: President.az
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat sich dafür ausgesprochen, eine von allen Staaten entwickelte und getragene Rechtsordnung für den digitalen Raum zu schaffen. Nur so sei es möglich, die Probleme zu lösen, die durch die Realität einer digitalen Welt entstehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Montag erklärt, dass es einen Bedarf an einer weltweit akzeptierten "digitalen Rechtsordnung" gebe, die von einem Konsens aller Staaten getragen werde. Das berichtete die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Auf einer von der türkischen Regierungspartei AKP organisierten Veranstaltung in der Landeshauptstadt Ankara erklärte er:

"Die Welt steuert mit Vollgas auf eine neue Ära zu, die auf digitalen Technologien basiert. Als Regierende von Ländern ist es unsere Pflicht, unser eigenes Volk, vor allem unsere eigene Jugend, auf diese unausweichliche Zukunft vorzubereiten, und zwar auf die korrekteste, sicherste, stärkste und am besten ausgerüstete Weise."

Das Hauptziel der Türkei sei es, diese Ordnung auf der Basis der Akkumulation der eigenen Zivilisation, Kultur und Werte zu errichten, so der türkische Präsident.

Täglich wachse die Realität einer digitalen Ökonomie und einer digitalen Kultur. Daher sei es unmöglich, die damit verbundenen Probleme zu lösen, ohne eine digitale Rechtsordnung zu schaffen. An dieser sollten sich alle Länder beteiligen, sowohl was die Formulierung dieser Ordnung anbetrifft, als auch mit Hinblick auf deren Einhaltung.

Zusätzlich zu der Bereitstellung einer technologischen Infrastruktur ziele die Politik der türkischen Regierung laut Erdoğan darauf ab, Inhalte und Plattformen zu schaffen, die zunächst in der Türkei selbst genutzt werden können. In einem zweiten Schritt sollen sie dann einzelnen Ländern und schließlich der ganzen Welt zugänglich gemacht werden.

Wie in jedem anderen gesellschaftlichen Bereich, sei es auch in der digitalen Welt so, dass man sich in Richtung einer Katastrophe bewege, wenn man über keine eigene Infrastruktur, eigene Medien sowie über eigene menschliche Kraft verfüge:

 "Wenn man [also] nicht auf einheimischen und nationalen Füßen steht," sagte der türkische Präsident.

Quelle: RT DE