Bundespolizei kooperiert mit Sicherheitskräften in China

Polizeigewalt und Schießbefehl gegen die Uiguren gehören in China zur "Normalität".Bild: Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion) Fotograf: Xinjiang Police Files

Die Bundespolizei kooperiert regelmäßig mit chinesischen Sicherheitskräften. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor, über die der "Tagesspiegel" berichtet.

Demnach gab es in den vergangenen zehn Jahren insgesamt 35 "Kooperationsvorhaben" zwischen der Bundespolizei und chinesischen Polizeibehörden. Nach einer coronabedingten Pause wurde die Zusammenarbeit 2023 wieder aufgenommen.

Partner auf chinesischer Seite waren bei diesen Begegnungen die Büros für öffentliche Sicherheit - regionale Einheiten, die dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit unterstellt sind. Die Bundespolizei arbeitet damit laut "Tagesspiegel" ausgerechnet mit den Sicherheitsbehörden zusammen, die auch für die so genannten Übersee-Polizeistationen verantwortlich sind.

Im September 2023 traf sich die Bundespolizei "auf Leitungsebene" zum Austausch mit der Polizei in Hongkong. Diese Sicherheitskräfte waren vor allem dadurch bekannt geworden, dass sie mit aller Gewalt gegen friedliche Demonstranten vorgingen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur