Niebel fordert verbindliche Vereinbarungen für Afghanistan

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die Teilnehmer der Tokioter Afghanistan-Konferenz aufgerufen, an diesem Wochenende verbindliche Vereinbarungen für die weitere Unterstützung des Landes zu treffen. "Afghanistan darf kein neues Somalia werden", sagte Niebel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

"Wenn sich die Lebensverhältnisse der Menschen nicht weiter verbessern, besteht die Gefahr eines gescheiterten Staates", so Niebel.  Das müsse die Konferenz verhindern. Deutschland werde mit seiner Entwicklungszusammenarbeit im Umfang von 430 Millionen Euro weiter in Afghanistan aktiv bleiben. Es gehe dabei um Projekte zur Wasser- und Energieversorgung, um berufliche Bildung und gute Regierungsführung. "Um erfolgreich zu sein, müssen aber die afghanischen Partner auch ihre Hausaufgaben machen", sagte der FDP-Politiker. Das beginne mit der Bekämpfung der Korruption und reiche bis zu einem gesetzlichen Rahmen, der Investitionen in das Land sicherer mache. "Ohne das gibt es keine nachhaltig besseren Lebensverhältnisse sondern nur den Nährboden für Terrorismus", so der FDP-Politiker.

Quelle: Rheinische Post (ots)