Gabriel kritisiert erneutes russisches Veto gegen einseitige Syrien-Resolution

Sitzungssaal des Sicherheitsrates im UN-Hauptquartier in New York

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Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat das erneute russische Veto im UN-Sicherheitsrat gegen eine Syrien-Resolution kritisiert. "Es ist sehr zu bedauern, dass sich der Sicherheitsrat aufgrund eines erneuten russischen Vetos nicht auf eine Verurteilung der entsetzlichen Vorfälle in Chan Schaichun einigen konnte", sagte Gabriel am Rande seiner Reise nach Belgrad am Donnerstag.

Es sei unerlässlich, die Vorfälle so rasch wie möglich aufzuklären und ein klares Zeichen zu setzen, "dass die Weltgemeinschaft den Einsatz dieser völkerrechtswidrigen und menschenverachtenden Waffen nicht duldet". Deutschland unterstütze ausdrücklich die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) bei ihrer bereits laufenden Ermittlungsarbeit "zur Aufklärung dieser Verbrechen", so Gabriel.

Russland und Syrien sind bereit für eine internationale Aufklärung des unbewiesenen C-Waffeneinsatzes. 2013/14 hatte die OVCW die Vernichtung der C-Waffen Syriens überwacht und Obama erhielt dafür den Friedensnobelpreis.

Quelle: dts Nachrichtenagentur