Polen-Beauftragter: Polnische EU-Ratspräsidentschaft eine Chance

Dietmar Nietan (2021)

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Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Dietmar Nietan (SPD), hat vor der polnischen EU-Ratspräsidentschaft ab Anfang kommenden Jahres den gestiegenen Einfluss Polens in Europa hervorgehoben und zugleich eine Verbesserung des deutsch-polnischen Verhältnisses angemahnt. Polens Einfluss in der EU sei enorm gestiegen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Weil Deutschland und Frankreich im Moment aus unterschiedlichen Gründen auf europäischer Ebene nicht voll einsatzfähig sind, kommt es unter den großen und mittelgroßen EU-Staaten jetzt sehr stark auf Polen an", fügte Nietan hinzu.

Die EU-Ratspräsidentschaft, die erste in der neuen Amtszeit von US-Präsident Donald Trump, werde "hoffentlich sehr wichtig und markant" und habe jede Unterstützung auch der Bundesregierung verdient, sagte der Polen-Beauftragte. "Verteidigung und Sicherheit hat Polen an die erste Stelle gesetzt - Europa und Deutschland kann sich nicht mehr hinter den Amerikanern verstecken. Polen will die EU in die richtige Richtung steuern", so der SPD-Politiker.

Nietan nannte die deutsch-polnischen Beziehungen "besser als vor einem Jahr, aber ausbaufähig". Es gebe auf der polnischen Seite Frustration über die Beziehungen. "Die Regierung in Warschau hat sich sehr über die anfänglichen deutschen Signale zur stärkeren Zusammenarbeit gefreut, die Hoffnungen wurden aber enttäuscht: Zu einem erwarteten Sicherheitspaket und einer humanitären Geste Deutschlands für die letzten noch lebenden Opfer der Nazi-Diktatur ist es noch nicht gekommen."

Jetzt demonstriere Tusk vor den wichtigen Präsidentschaftswahlen in Polen im Mai, dass es zur Not auch ohne die Deutschen gehe. Bis dahin werde sich in den Beziehungen wohl nichts mehr bewegen. Aber nach den Wahlen könne es noch zu deutsch-polnische Regierungskonsultationen kommen. "Dann wäre vielleicht ein großer Deal beispielsweise in der Sicherheitspolitik möglich."

Quelle: dts Nachrichtenagentur