Maas lobt ukrainischen Präsidenten

Heiko Maas (2019)

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Außenminister Heiko Maas (SPD) hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für seine Bemühungen zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine gelobt. "Was wir sehen müssen ist, dass Präsident Selenskyj dort eindeutig vorgelegt hat", sagte Maas am Montag im Deutschlandfunk. Das sei eine Veränderung im Vergleich zu der Zeit davor.

Mit Selenskyj sei eine "neue Dynamik" in den Prozess gekommen. Jetzt müssten vor Ort Fakten geschaffen werden. Beide Seiten sollten den Beweis antreten, dass es ihnen ernst sei. Zum am Montagnachmittag anstehenden Ukraine-Gipfel in Paris sagte der Außenminister: "Ich hoffe, dass beide Seiten die Bereitschaft heute mitbringen, wirkliche Schritte weiterzugehen und eine politische Lösung zu finden, an deren Ende dann ein wirklich dauerhafter Frieden in der Ostukraine steht."

Eigentlich hätten sich beide Seiten bereits in den Minsker Vereinbarungen für diesen Weg verpflichtet - in den letzten Jahren sei aber "überhaupt nichts passiert", so der SPD-Politiker. "Ich glaube, es gibt durchaus auch Interesse auf der russischen Seite, Signale auf der internationalen Ebene zu setzen, die dazu führen können, dass sich das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union noch einmal verändert, und die Voraussetzung dafür sind Fortschritte im Friedensprozess insbesondere in der Ostukraine." Es sei ganz einfach so, dass mit der Wahl von Selenskyj erst eine neue Dynamik in diesen Prozess gekommen sei und man habe die Erwartung, dass nun auch Russland einen Beitrag lei ste.

Quelle: dts Nachrichtenagentur