Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Trotz Neuwahlen: Geld für Ukraine soll weiter fließen

Trotz Neuwahlen: Geld für Ukraine soll weiter fließen

Freigeschaltet am 13.11.2024 um 06:40 durch Sanjo Babić
Prioritätensetzung (Symbolbild)
Prioritätensetzung (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz hat angekündigt, dass trotz der bevorstehenden Neuwahlen weiter Geld an die von Russland angegriffene Ukraine fließen soll. "Wir fahren mit der Verteidigungspolitik trotz beendeter Ampelkoalition fort", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben).

"Ich nehme hier keine Verweigerungshaltung der Union, sondern Verantwortungsbewusstsein wahr. In der vorigen Woche standen Beschaffungsvorlagen über 1,5 Milliarden Euro auf der Tagesordnung der zuständigen Ausschüsse, in dieser Woche sind es etwa 500 Millionen", so Schwarz.

"Für die Ukraine haben wir 2024 rund 7,1 Milliarden Euro ausgegeben. Von den für 2025 geplanten 4 Milliarden Euro könnten Teile trotz vorläufiger Haushaltsführung fließen", sagte der SPD-Politiker. "Wir versuchen, auch da gemeinsam Lösungen hinzukriegen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte erste in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige