Atomwaffen sind unvereinbar mit dem Humanitären Völkerrecht

Morgen vor zehn Jahren, am 8.Juli 1996, urteilte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag auf Anfrage der Vereinten Nationen, dass nicht nur der Einsatz von sondern auch die Drohung mit Atomwaffen generell unvereinbar ist mit dem internationalen Recht und den Prinzipien des Humanitären Völkerrechts. Den denkwürdigen Jahrestag kommentiert Greenpeace-Abrüstungsexperte Wolfgang Lohbeck:

"Das Urteil ist bis heute noch nicht in den Köpfen der Mächtigen dieser Welt angekommen. Die Atommächte, allen voran die USA, versuchen gerade, Atomwaffen in ein Mittel der normalen Kriegsführung zu verwandeln. Waren sie früher noch das Mittel der letzten Wahl, werden heute mit Mininukes und atomaren Bunkerknackern die Schwellen für den Einsatz atomarer Waffen immer weiter herabgesetzt.

Die Atommächte, und hier insbesondere die USA, betreiben eine Politik mit doppelten Maßstäben. Anstelle des geltenden Völkerrechts sollen Regeln für so genannte "Schurkenstaaten" und andere für die "guten Länder" etabliert werden. Es ist perfide, dass die einen weiterhin auf ihren ca. 30.000 Atomwaffen sitzen bleiben, während man den anderen den Bau verbieten will. So sichert man keinen Frieden. Daran sollte auch die deutsche Regierung ihre Verbündeten morgen erinnern.

Aktuellstes Beispiel dafür ist der Iran. Ihm wird indirekt mit einem Atomkrieg gedroht, weil man befürchtet, dass er Atombomben bauen will. Dauerhaften Frieden kann es aber nur geben, wenn nicht nur Iran der Bau der Atombombe verwehrt wird, sondern wenn gleichzeitig auch die anderen Länder ihre Atomwaffen endlich vernichten."

Hintergrund:

Die 5 "offiziellen" Atommächte haben immer noch 32.000 Atomsprengköpfe in ihrem Besitz. Das reicht aus, um die gesamte Weltbevölkerung mehrfach zu vernichten.

Im Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen von 1970 haben sich die Staaten, die keine Atomwaffen besitzen, verpflichtet, auf deren Erwerb für alle Zeit zu verzichten. Als Gegenleistung dafür gaben die Atomstaaten ihr Wort, die eigenen Arsenale schrittweise abzubauen. Das ist bis heute nicht geschehen.

Quelle: Pressemitteilung Greenpeace e.V.