Steinmeier äußert sich hoffnungsvoll zu Lage in Ostukraine

Frank-Walter Steinmeier Bild: Latvian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich hoffnungsvoll zur Lage in der Ostukraine geäußert. "Ich freue mich, dass der Waffenstillstand in der Ostukraine nach den Beobachtungen der OSZE seit einigen Tagen wieder richtig hält und es jetzt überhaupt nicht mehr zu ernsthafteren Zwischenfällen in den Konfliktzonen gekommen ist", sagte Steinmeier am Freitag.

"Das lässt hoffen, dass die Konfliktparteien auch die anderen, noch ausstehenden schwierigen Schritte bis zur vollständigen Umsetzung der Vereinbarung von Minsk mit der Bereitschaft angehen, konstruktiv Lösungen zu finden, die die Krise überwinden helfen und den Konflikt auf Dauer entschärfen." Er sei entschlossen, in den Bemühungen im Normandie-Format um Vermittlung zwischen Moskau und Kiew nicht nachzulassen und dafür auch den deutschen Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu nutzen. "In den vergangenen zwei Jahren haben wir gesehen, dass die OSZE entscheidende Mechanismen beisteuert, um Deeskalation und Dialog zu fördern. Wir müssen auf diesem Weg weiter voranschreiten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur