AfD im Bundestag fordert Ende der Bundeswehr-Mission in Mali

Armin-Paulus Hampel (2020)

Bild: AfD Deutschland

Der außenpolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Armin-Paulus Hampel, spricht sich im Namen seiner Fraktion für ein Ende der Mission der Bundeswehr im vom Bürgerkrieg gekennzeichneten Land aus.

Auch wenn die Bundesregierung den bisherigen Einsatz deutscher Soldaten positiv darzustellen versuche, könne das nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Versuch des Aufbaus einer schlagkräftigen malischen Armee bisher als gescheitert betrachtet werden müsse: „Die Parlamentswahlen in Mali fanden trotz der Corona-Pandemie statt. Das war aber auch bereits die einzige positive Nachricht aus dem Land, die man seit langem gehört hat. Denn trotz internationaler Unterstützung verschlechtert sich die dortige Sicherheitslage seit Jahren. Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Übergriffen, Anschlägen und bewaffneten Auseinandersetzungen. Vor der Parlamentswahl wurde sogar der Vorsitzende einer Oppositionspartei entführt – er ist bis heute nicht wieder aufgetaucht. Dies zeigt: Die Afghanisierung Malis schreitet stetig voran.

Im Zuge der Mandate MINUSMA und EUTM ist die Bundewehr in dem Land engagiert. Doch vermeintliche Erfolge gibt es nur auf dem Papier. So verlautbarte die Bundesregierung stolz, dass mithilfe der Trainingsmission EUTM bereits mehr als 14.000 malische Soldaten ausgebildet‘ worden seien. In einem internen Regierungsbericht heißt es hingegen: Die malischen Streitkräfte seien ‚aufgrund des inneren Gefüges, ausgebliebener struktureller Reformen und unzureichender Fähigkeiten – insbesondere Ausrüstung – nicht in der Lage, die an sie gestellten Erwartungen zu erfüllen‘. Zudem sei die EU-Mission ineffektiv und niemand wisse, was die trainierten Soldaten nach ihrer sogenannten Ausbildung überhaupt treiben. Trotzdem spricht die Bundesregierung nach außen hin von einem erfolgreichen Einsatz. Das ist Schönfärberei vom Feinsten.

Ähnliches gilt für die zweite Bundeswehrmission: MINUSMA. Hierbei sollen Blauhelmsoldaten ein Friedensabkommen begleiten und die Bevölkerung von Terroristen schützen. Während die Bundesregierung nach außen hin eine positive Bilanz zieht, wird in einem internen Bericht festgestellt, dass die Konfliktparteien ‚rein symbolische Zugeständnisse‘ gemacht und keinen Grund für echte Kompromisse hätten. Solange die internationalen Truppen in Mali stationiert sind, profitieren die Konfliktparteien vom Status Quo. Folgen? Keine!

Die Bundesregierung wiederholt in Mali die gleichen Fehler wie einst in Afghanistan. Doch nicht einmal die besten Soldaten können gewinnen, wenn die Regierung eine belastbare Strategie vermissen lässt und keine konkreten Ziele definiert. Viele Bundeswehrsoldaten nehmen diesen Umstand mit Humor und kürzen die ‚Strategie‘ der Bundesregierung mit ZPWS ab: Ziellos. Planlos. Wirkungslos. Sinnlos. Recht haben sie. Es bleibt trotz alledem zu befürchten, dass der Bundestag im Mai die beiden gescheiterten Missionen wieder verlängert. Wir als AfD-Fraktion werden uns dagegen aussprechen und eine sofortige Beendigung der Einsätze fordern“, fasst Hampel zusammen.

Quelle: AfD Deutschland