Özdemir: Rot-Grün beste Voraussetzung für türkischen EU-Beitritt

Cem Özdemir Bild: gruene.de

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat einen rot-grünen Wahlsieg in Deutschland als beste Voraussetzung für einen türkischen EU-Beitritt bezeichnet. Es sei aber in der Türkei derzeit eine gewisse Abwendung von Europa zu beobachten. "Manchmal frage ich die Türken, ob sie eigentlich insgeheim wollen, dass Angela Merkel die Wahlen gewinnt", sagte Özdemir der "Welt".

Denn das sei für alle die bequemste Lösung: "Die einen tun dann weiter so, als würden sie beitreten wollen, was die Europäer ja verhindern. Und die anderen tun so, als wären sie offen für einen Beitritt, nur wolle das die Türkei ja selbst nicht mehr." Das alles könnte sich aber ändern, falls die SPD und die Grünen die nächsten Bundestagswahlen gewinnen würden.

"Es hat sich ja auch in Frankreich gezeigt, dass mit dem neuen Präsidenten François Hollande eine andere Perspektive entstanden ist", sagte Özdemir. "Wenn nun auch in Deutschland etwas Ähnliches passiert, und Frankreich und Deutschland gemeinsam in Ankara vorstellig werden um zu fragen: Wie steht es denn nun mit euch? Wollt ihr die Kopenhagener Kriterien hundertprozentig erfüllen, wie ihr es versprochen habt, oder nicht? Denn wir sind bereit, unsere Seite des Versprechens zu erfüllen." Das könne in Ankara "viel durcheinander wirbeln".

Der gegenwärtige Kurs der türkischen Regierung, sich von Europa abzuwenden, werde der Türkei wenig Erfolg bringen, betonte der Grünen-Politiker. "Ein Land, das den EU-Beitritt nicht mehr will, ein Land, das nicht die hundertprozentige Demokratie verwirklichen will, auf ein solches Land wird die Welt nicht schauen." Nicht nur politisch, auch wirtschaftlich werde ein solcher Kurs für die Türkei langfristig nur Nachteile bringen. "Wir brauchen ein semi-demokratisches Land weder in der EU noch in der Welt, es gibt schon jetzt zu viele davon."

Dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu warf Özdemir vor, das türkische Sprichwort vergessen zu haben, wonach ein Mann nur zwei Melonen tragen könne - eine unter jedem Arm. "Er hat sich nach einer dritten Melone gebückt und alle fallen gelassen", sagte Özdemir. Davutoglus Motto der "Null Probleme-Politik mit den Nachbarn" sei zwar sehr löblich, er müsse sich aber fragen lassen, ob er denn bislang auch nur ein einziges Problem gelöst habe.

Quelle: dts Nachrichtenagentur