Überstellungen von Flüchtlingen scheitern häufig an anderen Ländern

Archivmeldung vom 06.11.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

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Die Überstellung von Flüchtlingen in andere EU-Staaten nach dem sogenannten Dublin-Verfahren scheitert offenbar besonders häufig an anderen Mitgliedstaaten, aber auch an den Ausländerbehörden in Deutschland. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

Der Bundestagsfraktion zufolge liegen erstmals Zahlen zu den Gründen vor, warum die sogenannten Überstellungen von Geflüchteten in andere Mitgliedstaaten der EU misslingen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervorgeht, scheiterten bis August 24.192 fristgerechte Überstellungen. Laut Antwort der Bundesregierung lag das in den meisten Fällen (5.296) am zuständigen Mitgliedstaat.

Auf Platz zwei der Ursachen (5.060) folgen die ausführenden Ausländerbehörden. In 2.964 Fällen waren die Personen "untergetaucht", Rang drei. 2.307 Mal war es "Organisatorisches", das die Überstellung verhinderte. Und 2.151 Mal wurde die Person "nicht angetroffen". Gemäß den Regeln des Dublin-Verfahrens ist jener EU-Staat für einen Flüchtling verantwortlich, in dem dieser die Europäische Union zuerst betreten hat. Wenn folglich bei der Prüfung von Asylanträgen Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein anderer Mitgliedstaat für das Verfahren verantwortlich ist, kann der Asylbewerber dorthin überstellt werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur