FDP-Abgeordnete verlangt Sanktionen gegen Chinas Präsidenten
Archivmeldung vom 02.09.2022
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.09.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), spricht sich für personenbezogene Sanktionen gegen den chinesischen Präsidenten Xi Jinping aus.
Die FDP-Fraktion sei die einzige im deutschen Bundestag, "die personenbezogene Sanktionen gegen den Staatspräsidenten Xi und hochrangige Vertreter und Verantwortliche des Militärs fordert", sagte sie dem Deutschlandfunk. Als Grund für diese Forderung nannte Alt die Unterdrückung der Uiguren und anderen Minderheiten in China und reagierte damit auf einen Bericht der ehemaligen UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet über die Lage der Menschenrechte in China. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass "Anzeichen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vorliegen. Alt sagte, dass man von "einem internationalen Verbrechen, eben Verbrechen gegen die Menschlichkeit" sprechen müsse. Dass der Bericht, der ursprünglich schon im letzten Jahr veröffentlicht werden sollte, erst am Donnerstag präsentiert wurde, kritisierte die Liberale und bezeichnete es als "würdelos den Menschen gegenüber, die in Gefängnissen sitzen".
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige
