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Gabriel: SPD verzichtet auf EU-Kommissarsposten

Archivmeldung vom 20.06.2014

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Sigmar Gabriel (2013)

Foto: Martin Rulsch
Lizenz: CC-BY-SA-4.0
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Die deutschen Sozialdemokraten werden unter einer Bedingung auf einen Posten als EU-Kommissar in Brüssel verzichten. "Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren - sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel "Spiegel Online". "Wir brauchen angesichts der Herausforderungen in Europa eine starke Achse Juncker/Schulz."

Die Wahl von Jean-Claude Juncker zum Kommissionspräsidenten und die Wahl von Martin Schulz, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei der Europawahl im Mai, sollten verknüpft werden, so Gabriel weiter. Die Kanzlerin sei "jetzt gefordert, ihre Parteienfamilie davon zu überzeugen". Martin Schulz hatte noch vor wenigen Tagen seinen Anspruch auf den deutschen Sitz in der EU-Kommission bekräftigt. Er werde sicher eine wichtige Rolle auf der europäischen Ebene spielen, hatte Schulz erklärt. Die Mehrheitsfindung für den Christdemokraten Jean-Claude Juncker als Präsident der EU-Kommission werde "viel einfacher mit einem Platz für mich in der Kommission als ohne einen Platz für mich in der Kommission", hatte Schulz vergangene Woche in Brüssel in einem Gespräch mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter der "Süddeutschen Zeitung", betont.

EU-Ausschuss-Chef Krichbaum: SPD geht es nur um Posten für Schulz

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum, hat die Forderung der SPD bezüglich des deutschen Kommissarspostens zurückgewiesen. "Die SPD kann nicht auf etwas verzichten, was ihr gar nicht zusteht. Denn wir haben die Wahlen klar gewonnen und deshalb bestimmt auch die CDU, wer deutscher EU-Kommissar wird", sagte Krichbaum gegenüber der "Bild"-Zeitung. SPD-Chef Sigmar Gabriel gehe "es scheinbar nur darum, dem Wahlverlierer Schulz einen neuen Job zu besorgen". Über seinen Präsidenten entscheide "das Europäische Parlament am Ende immer noch selbst", so Krichbaum.

Quelle: dts Nachrichtenagentur