Spaniens Regierungschef Rajoy verliert Vertrauensabstimmung

Mariano Rajoy Brey Bild: Iker Parriza / wikipedia.org

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die erste für diese Woche geplante Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Er erhielt am Mittwoch 170 Stimmen, 180 Parlamentarier votierten gegen ihn. Die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit lag bei 176.

Bei einer zweiten Abstimmung, die für Freitag geplant ist, würde eine einfache Mehrheit reichen, doch dass dieser Plan aufgeht, ist mehr als fraglich. Rajoy, der auch Vorsitzende der konservativen Volkspartei (PP) ist, hatte am Sonntag zwar die Unterstützung der liberalen Partei Ciudadanos ausgehandelt, deren Abgeordnete waren allerdings am Mittwoch schon unter den 170 Unterstützern.

Damit Rajoy sich am Freitag als Ministerpräsident bestätigen lassen kann, müssten sich ein paar Abgeordnete zumindest enthalten. Tun sie das nicht, droht in Spanien die dritte Parlamentswahl innerhalb von eineinhalb Jahren. Seit rund acht Monaten amtiert Rajoy nur geschäftsführend, weil die Parteien im Parlament so zerstritten sind, dass sie keine regierungsfähige Mehrheit zustande bekommen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur