Annan beruft Syrien-Sondergipfel ein

Kofi Annan

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Der Uno-Sondergesandte für Syrien, Kofi Annan, hat für kommenden Samstag ein internationales Treffen in Genf einberufen. Neben den fünf Veto-Mächten werden auch Vertreter der Türkei und zahlreicher arabischer Länder daran teilnehmen, teilte Annan am Mittwoch mit. Auf die Anwesenheit Irans und Saudi-Arabiens verzichtete Annan.

Angesichts der blutigen Kämpfe in dem Land wolle man erneut über die Durchsetzung des Sechs-Punkte-Friedensplans für Syrien beraten. Nach einem Bericht des Uno-Menschenrechtsrats habe sich die Lage seit Mai drastisch verschlechtert. Assad-Truppen beschießen trotz Uno-Beobachtern Wohngebiete mit Kampfhubschraubern und Artillerie.

Zudem habe sich auch die Menschenrechtslage weiter verschlechtert. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, zeigte sich "schockiert" über den Bericht. Erst am Mittwoch hatten bewaffnete Angreifer nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus das Sendestudio des Assad treuen Fernsehsenders "al-Ikhbarija" gestürmt und dabei drei Mitarbeiter getötet.

Präsident Assad spricht von Krieg

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat die Lage in seinem Land als Krieg bezeichnet. Syrien befinde sich in einer "tatsächlichen Kriegssituation" erklärte der Präsident der staatlichen Nachrichtenagentur SANA zufolge vor dem syrischen Kabinett. In dieser Situation müssten ferner alle Richtlinien und Ressourcen dazu aufgewendet werden, den "Sieg zu sichern", so Assad weiter.

Seit Beginn des Aufstands gegen das Regime des Machthabers im März 2011 hatte Assad wiederholt mit Gewalt gegen sein eigenes Volk agiert. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen (UN) sind seit dem Beginn des Syrien-Konflikts mehr als 10.000 Menschen, hauptsächlich Zivilisten, getötet worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur