BIW fordern Rückzug aus Afghanistan

Jan Timke Bild: BIW

Der Vorstand der bundesweiten Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) will einen raschen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Die vor allem im Norden des Landes stationierten deutschen Soldaten müs­sen bis spätestens 2011 in ihre Heimat zurückkehren.

Gleichzeitig wird die Bundesregierung aufgefordert, sich innerhalb der NATO dafür einzusetzen, das militärische Engagement des Bündnisses in Afgha­nistan zu beenden. Um den zivilen Aufbau des Landes durch die internatio­nale Gemeinschaft nicht zu gefährden und eine erneute Machtübernahme durch die islamistischen Taliban zu verhindern, sollten die NATO-Streitkräfte in Afghanistan schrittweise durch Soldaten aus muslimischen Staaten ersetzt werden, die dem Oberbefehl der UNO zu unterstellen sind. Das würde die wachsenden Ressentiments in der afghanischen Bevölkerung gegen die Prä­senz ausländischer Truppen im Land, die durch religiöse und kulturelle Vor­behalte verstärkt werden, deutlich reduzieren und damit die Sicherheit in Afghanistan insgesamt erhöhen.

Dazu Jan Timke, Bundesvorsitzender und Sprecher der BIW: „Wir BÜRGER IN WUT haben dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von Beginn an kritisch gegenübergestanden. Die Behauptung der Bundesregierung, die deutschen Truppen leisteten einen ‚robusten Stabilisierungseinsatz, der Kampfhandlungen einschließt’, ist eine unverantwortliche Schönfärberei der prekären Lage. Tatsächlich befindet sich die Bundeswehr längst in einem regelrechten Krieg mit aufständischen Taliban-Extremisten. Bis heute haben in diesem Krieg 30 Bundeswehrsoldaten und zwei deutsche Polizisten ihr Leben verloren. Und täglich drohen neue Opfer. Deshalb muß das Afgha­nistan-Abenteuer jetzt schnell beendet werden.“

Kenner der Region wie der weitgereiste Journalist und Politologe Peter Scholl-Latour hatten schon frühzeitig vor einem militärischen Eingreifen der NATO in Afghanistan gewarnt. Sie verwiesen auf die negativen historischen Erfahrun­gen Großbritanniens und der Sowjetunion, denen es trotz eines massiven Einsatzes von Soldaten und Material nicht gelungen war, das Land am Hindu­kusch zu befrieden. Doch diese mahnenden Stimmen wurden von der Politik überhört. Nun zeigt sich in fataler Weise, daß die Kritiker Recht hatten. Die NATO darf sich einem Strategiewechsel jetzt nicht länger verweigern. Halten die Alliierten und allen voran die USA trotz der kriegerischen Eskalation am Afghanistan-Einsatz fest, muß Berlin die deutschen Soldaten im nationalen Alleingang aus der Region abziehen.

„Deutschlands Freiheit wird nicht am Hindukusch verteidigt. Deshalb hat die Bundeswehr im Afghanistankrieg nichts zu suchen. So sieht das auch die deutsche Bevölkerung, die mit großer Mehrheit die Rückkehr unserer Solda­ten fordert. Wenn die Bundesregierung diesen berechtigten Wunsch weiter ignoriert, spielt sie radikalen politischen Kräften wie der Linkspartei in die Hände. Aktuelle Wahlumfragen belegen das in erschreckender Weise“, so Jan Timke abschließend.

Quelle: BÜRGER IN WUT