ÖVP über ORF verärgert – Österreichs Haushaltsabgabe könnte nun kippen

Bild: Thomas Ledl, CC BY-SA 3.0 AT via Wikimedia Commons / AUF1 / Eigenes Werk

Die höchst umstrittene ORF-Haushaltsabgabe wackelt. Nachdem der ORF nach einem Urteil des VfGH sein teilweise als rechtswidrig beurteiltes Gesetz überarbeiten muss, werden nun auch in der ÖVP Stimmen laut, das neue und bereits beschlossene ORF-Finanzierungssystem zu ändern. Dies berichtet das Portal "AUF1.info".

Weiter berichtet das Portal: "Der ÖVP geht es bei dieser Überlegung, die ORF-Haushaltsabgabe abzuschaffen, allerdings nicht um die Befreiung der Bevölkerung von einer maßlos überhöhten Zwangsgebühr, sondern in erster Linie wieder nur um den eigenen Machterhalt.

Stimmungswechsel bei ÖVP: Angst vor Machtverlust

Denn die Einführung dieser bei vielen Menschen verhassten Gebühr im kommenden Wahlkampfjahr könnte beim Volk nicht gut ankommen, scheint es den Schwarzen jetzt zwar spät, aber doch gedämmert zu haben.

Außerdem fühlt sich die ÖVP vom ORF schlecht behandelt, wie zu hören ist. Karl Nehammers viele Ausrutscher, die auch im ORF breitgetreten wurden, könnten zum Stimmungswechsel bei den Schwarzen beigetragen haben.

Grüne kündigen massiven Widerstand an

Daher wollen diese die Neugestaltung des neuen ORF-Gesetzes nun möglicherweise dazu nutzen, die Haushaltsabgabe zu kippen und den ORF künftig nun doch aus dem Budget finanzieren zu lassen.

Obwohl der ÖVP-Koalitionspartner, die Ge- und Verbotspartei der Grünen, zuerst für die Budgetfinanzierung waren, sind sie nun strikt dagegen. Grünen-Klubchefin Sigried Maurer soll bereits massiven Widerstand gegen den ÖVP-Plan angekündigt haben.

Befürchtung: Noch größeres ORF-Paket im Anmarsch?

Gegenüber „oe24“ hat VP-General Christian Stocker zudem noch wissen lassen, dass „die Türkisen“ jetzt ein noch „größeres Paket“ für den ORF schnüren wollen.

Das lässt nichts Gutes erahnen und in der Bevölkerung wird dieses mögliche Vorhaben sogar als gefährliche Drohung empfunden."

Quelle: AUF1.info