Moskau steigt vorübergehend aus START-Rüstungskontrollen aus

Symbolbild: Mobiles Raketensystem für strategische Zwecke mit einer dreistufigen Interkontinentalrakete mit Festbrennstoff "Topol" MOD, 10. November 2018

Bild: www.globallookpress.com / MOD Russia/Twitter.com

Wie RIA Nowosti unter Verweis auf eine Mitteilung des russischen Außenministeriums meldet, hat Moskau der US-Regierung mitgeteilt, dass seine Anlagen aufgrund der Politik der "amerikanischen Partner" vorübergehend von den Inspektionen im Rahmen des Vertrags zur Reduzierung strategischer Waffen (START) ausgenommen werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Dies wurde auf der Website des Außenministeriums bekannt gegeben.

"Die Russische Föderation sieht sich nun gezwungen, zu dieser Maßnahme zu greifen, da Washington hartnäckig versucht, die Inspektionstätigkeiten auf Umwegen wiederaufzunehmen, und zwar zu Bedingungen, die den bestehenden Gegebenheiten nicht Rechnung tragen, den USA einseitige Vorteile verschaffen und Moskau faktisch das Recht nehmen, Inspektionen auf amerikanischem Hoheitsgebiet durchzuführen", heißt es in der Erklärung.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung in Übereinstimmung mit Abschnitt I, Absatz 5 des fünften Kapitels des START-Protokolls getroffen wurde.

Moskau habe Washington darauf hingewiesen, dass die Sanktionen gegen die Parität bei Inspektionen im Rahmen des START-Abkommens verstießen, aber keine Antwort erhalten. Die restriktiven Maßnahmen beraubten Russland de facto des Rechts auf Inspektionen in den Vereinigten Staaten, erklärten die Diplomaten.

Das Außenministerium bezeichnete die Entscheidung als vorübergehend und betonte, dass sie unverzüglich aufgehoben werde, sobald die ausländischen Partner alle Probleme im Zusammenhang mit den Inspektionstätigkeiten beseitigt hätten.

"Wir sind der Meinung, dass die Parteien unter den gegenwärtigen Umständen auf bewusst kontraproduktive Versuche verzichten sollten, die Wiederaufnahme der Inspektionstätigkeiten im Rahmen des START-Abkommens künstlich zu erzwingen, und sich auf eine gründliche Ausarbeitung aller bestehenden Probleme in diesem Bereich konzentrieren sollten", so das Ministerium abschließend.

START III läuft im Jahr 2026 aus. Moskau und Washington begannen mit den Verhandlungen über die Parameter des neuen Vertrages, unterbrachen den Dialog jedoch nach dem Beginn der Sonderoperation in der Ukraine. Nach Angaben des Außenministeriums sind die USA bereit, eine neue Runde des strategischen Dialogs mit Russland in Erwägung zu ziehen, wollen aber Beweise für den guten Willen des Landes sehen.

Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrats Dmitri Medwedew, der an der Unterzeichnung des Abkommens im Jahr 2010 beteiligt war, bezeichnete den Zeitpunkt für Verhandlungen über eine Verlängerung des aktuellen Abkommens oder den Abschluss eines neuen Abkommens als "denkbar ungünstig"."

Quelle: RT DE