Außenminister: Weißrussland-Sanktionen kommen am Montag

Eine europäische Armee

„Coat of arms of Eurocorps“ by Ssolbergj – Own work, based on the blazoning, of which a rendering is seen on [1]. Licensed under CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons.

Die angekündigten Sanktionen gegen Weißrussland sollen am Montag von der EU beschlossen werden. Das sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) der "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger".

Die EU-Außenminister würden bei ihrem Treffen am Montag die Sanktionen auf Personen erweitern, die mittelbar oder unmittelbar Schleusungen über Weißrussland unterstützten. Es werde sehr bald eine umfangreiche Liste von Einzelpersonen geben, die sanktioniert würden. Der SPD-Politiker, der für seine Partei in den Koalitionsgesprächen mit Grünen und FDP das Außenpolitik-Kapitel federführend verhandelt hat, betonte, man sei mit allen Fluggesellschaften im Gespräch, die Menschen nach Weißrussland transportierten.

Auch dies zeige bereits Wirkung. So nehme beispielsweise Turkish Airlines auf ihren Flügen nach Minsk keine Staatsangehörigen aus dem Irak, aus Syrien und dem Jemen mehr mit. Maas: "Alle Airlines müssen wissen, wer sich der Mittäterschaft verbrecherischer Schleusungen schuldig macht, der wird mit Konsequenzen rechnen müssen, auch durch Sanktionen bei Überflugrechten oder Landegenehmigungen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur