Hilfsorganisationen: "Nahost-Quartett fundamental gescheitert"

"Das Nahost-Quartett ist gescheitert. Weder das Leben der Palästinenser wurde verbessert noch die Aussicht auf Frieden erhöht." Dies sind die Kernaussagen eines von CARE Deutschland-Luxemburg, medico international Deutschland und 16 weiteren internationalen Hilfsorganisationen veröffentlichten Berichtes zur Lage im Nahen Osten.

"Der Report zeigt das fundamentale Scheitern des Quartetts bei der Aufgabe, die humanitäre Lage zu verbessern", erklärt der Hauptgeschäftsführer von CARE Deutschland-Luxemburg, Wolfgang Jamann. Solange den Empfehlungen des Quartetts nicht "nachhaltiger Druck und entscheidende Begleitmaßnahmen folgen, wird sich die Situation weiter verschlechtern". Die Zeit dränge. Das Quartett müsse seine Methode radikal ändern.

Die Organisationen warnen in dem "Fortschritts-Report" vor einer weiteren Verschlechterung der Lage. Als ein Beispiel wird im Report der Gaza-Streifen genannt. Trotz Einstellung der Gewalt im Gaza-Streifen habe das Nahost-Quartett weder die Blockade aufzuheben vermocht, noch eine erhebliche Verbesserung der humanitären Situation sicherstellen können. Derzeit seien 80 Prozent der Bevölkerung im Gaza-Streifen ganz oder teilweise abhängig von Hilfe.

Tsafrir Cohen, Repräsentant der deutschen Hilfsorganisation medico international in Jerusalem, sagt: "Ein Jahr nach dem Start des Quartetts sehen wir wachsende Siedlungsaktivitäten, zusätzliche Checkpoints und deshalb wirtschaftliche Stagnation." Und weiter: "Die Blockade des Gazastreifens muss ebenso beendet werden, wie der Gewaltverzicht zwischen Hamas und Israel erneuert werden muss."

Quelle: medico international