EU-Gipfel nominiert von der Leyen als EU-Kommissionschefin

Donald Tusk Bild: European People's Party, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die EU-Staats und Regierungschefs haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Kandidatin für die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nominiert. Das teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstagabend in Brüssel mit.

Zudem solle der belgische Premierminister Charles Michel sein Nachfolger als Präsident des Europäischen Rates werden, so Tusk weiter.

Darüber hinaus soll die derzeitige Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) werden. Der spanische Außenminister Josep Borrell werde die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini beerben, so der EU-Ratspräsident. Borrell wird damit gleichzeitig einer der Vizepräsidenten der EU-Kommission.

Gabriel gegen von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Der frühere Außenminister und ehemalige SPD-Vorsitzende, Sigmar Gabriel, spricht sich gegen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin aus. "Es wäre schon ein starkes Stück, wenn weder Weber noch Timmermans und auch nicht Vestager Nachfolger von Jean-Claude Juncker würden", sagte Gabriel dem "Handelsblatt".

Als "Schlag ins Gesicht der Wähler" bezeichnete der ehemalige Außenminister den Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk. "Hier siegt das Hinterzimmer über die demokratische Wahl. Damit würden die Staats- und Regierungschefs Europa einen Bärendienst erweisen", so der frühere SPD-Vorsitzende weiter.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den "exzellenten Bundesbank-Chef Jens Weidmann" dafür verkaufe, der "gescheiterten Verteidigungsministerin einen `eleganten` Ausstieg zu ermöglichen, wäre das ebenfalls ein starkes Stück", sagte Gabriel dem "Handelsblatt".

Quelle: dts Nachrichtenagentur