US-Abgeordneter warnt vor verstärkter Militär-Präsenz der USA in Europa

Bild: 7th Army Joint Multinational Training Command, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Erhöhung der Militärpräsenz der USA in Europa verstärkt das Risiko einer Rückkehr zum „Teufelskreis“ des Kalten Krieges. Das erklärte am Sonntag, laut einer Meldung des russischen online Magazins "Sputnik", der republikanische Kongressabgeordnete Dana Rohrabacher, Vorsitzender des Unterausschusses zu Europa, Eurasien und neue Bedrohungen.

Weiter heißt es auf der deutschen Webseite des Magazins: "„Die Aufstockung der Militärpräsenz der USA in Osteuropa ist Wahnsinn! Aus eigener Erfahrung – und ich erinnere mich an die Zeiten des Endes des Kalten Krieges – möchte ich sagen, dass wir so zu jenem Teufelskreis zurückkehren werden. Das ist einfach lächerlich“, sagte Rohrabacher auf einer Veranstaltung des Diskussionsklubs Valdai in Moskau.

Die Sorgen Russlands wegen der Politik Washingtons seien „absolut verständlich“. „Meine Ansichten teilt leider weder die Mehrheit meiner Kollegen noch die Regierung der Vereinigten Staaten“, stellte er fest.

Die Nato-Bündnispartner hatten bei ihrem Gipfeltreffen in Wales im September 2014 beschlossen, auf Rotationsbasis die Militärpräsenz an den Ostgrenzen der Allianz zu vergrößert. Die Nato erklärte die Pläne mit der Ukraine-Krise, mehrmals betonten ihre Vertreter, dass es nicht um eine ständige Stationierung gehe, weshalb die Allianz auch keine Verpflichtungen gegenüber Russland verletze.

Der ständige Vertreter Russlands bei der Nato, Alexander Gruschko, hatte zuvor die neue Strategie des europäischen Kommandos der US-Streitkräfte, wo Russland als Hauptbedrohung der Sicherheit erwähnt wird, kommentiert: Im Hinblick auf die ganz offensichtliche Notwendigkeit, die Bemühungen angesichts neuer Risiken und Bedrohungen zu vereinigen, „entspricht das weder den realen Sicherheitsbedürfnissen noch den realen Bedürfnissen der weltweiten Entwicklung“.

Vor dem Hintergrund der Unstimmigkeiten mit Russland über die Krise in der Ukraine haben die USA in den letzten beiden Jahren ihre militärische Zusammenarbeit mit Moskau eingestellt und militärische Aktivitäten in Europa verstärkt. Der Entwurf des Militäretats für das Finanzjahr 2017 sieht eine Erhöhung der Ausgaben für die Umsetzung der sogenannten Initiative zur Gewährleistung der europäischen Sicherheit bis auf etwa 3,4 Milliarden Dollar vor. Ein Jahr zuvor betrug diese Summe noch 789 Millionen Dollar. Außerdem sollen zur „Eindämmung der russischen Aggression“ weitere 900 Millionen Dollar von anderen Behörden, auch vom US-Außenministerium, bereitgestellt werden."

Quelle: Sputnik (Deutschland)