Niebel sieht Afghanistan-Hilfe am Limit

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

Nach zwölf Jahren internationaler Unterstützung sieht Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) die bilaterale Hilfe Deutschlands für Afghanistan an einem Limit angekommen. "Bei bis zu 430 Millionen Euro im Jahr sind wir an der Obergrenze dessen angelangt, was man vernünftigerweise investieren kann, ohne Gelder in falsche Kanäle zu verlieren", sagte Niebel der "Welt am Sonntag".

"Wenn ich noch mehr drauflege, erziele ich damit keine besseren Ergebnisse. Das wissen auch unsere afghanischen Partner." Deutschland habe sich im Juli 2012 auf der Internationalen Geber-Konferenz in Tokio verpflichtet, Afghanistan zunächst bis 2016 "auf dem gleichen finanziellen Niveau wie bisher bei zivilem Wiederaufbau und Entwicklung zu unterstützen". Die Bundesrepublik hat seit 2001 mehr als 2,5 Milliarden Euro für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans ausgegeben. Sie ist das größte Geberland in Europa und das drittgrößte weltweit.

Afghanische Hilfskräfte deutscher Einheiten fürchten Racheakte der Taliban

Rund 1.200 einheimische Hilfskräfte von Bundeswehr und Bundespolizei in Afghanistan befürchten Racheakte der Taliban nach dem bevorstehenden Abzug der ISAF-Truppen im nächsten Jahr. "Wir appellieren an die Bundesregierung - nehmt uns mit nach Deutschland. Hier sind wir und unsere Familien ganz sicher dem Tode geweiht", sagte ein afghanischer Dolmetscher dem Nachrichtenmagazin "Focus" im Heerlager Masar-i-Scharif.

Hilfskräfte, die zum Teil seit vielen Jahren als Übersetzer, Koch oder Fahrer für deutsche Einheiten arbeiten, sind laut "Focus" längst von Spitzeln auf so genannten Verräter-Listen erfasst. Als angebliche Kollaborateure drohen ihnen nach Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden drastische Strafen.

Das Auswärtige Amt arbeitet derzeit an einem Plan zur Aufnahme gefährdeter Personen in Deutschland. Bundespolizei-Präsident Dieter Romann sagte dem afghanischen Vize-Innenminister Rahman in Kabul, die Grundlagen für eine gute Entwicklung des Landes seien geschaffen. Die Bundespolizei werde diesen Prozess auch künftig begleiten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur