Nawalny will Zulassung zur Präsidentschaftswahl gegen Putin erzwingen

Alexei Nawalny (2013)

By Евгений Фельдман / Новая газета - Own work, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=27406008

Der russische Oppositionelle Alexei Nawalny hat seine Absicht bekräftigt, bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gegen Präsident Wladimir Putin anzutreten. Er wolle mit seinen Unterstützern den Kreml zwingen, ihn zu dieser Wahl zuzulassen - so wie ihm das schon bei der Moskauer Bürgermeisterwahl 2013 gelungen war, sagte Nawalny dem "Spiegel".

Doch inzwischen blockiere der Kreml jede Alternative zu Putin: "Er will keinen Kandidaten, der durchs Land reist und Russlands Probleme laut anspricht." Auf den Aufruf Nawalnys hin waren Ende März in Dutzenden Städten Zehntausende auf die Straße gegangen, um gegen die Korruption in Russlands Führung zu demonstrieren. Es sei an Orten demonstriert worden, wo das früher nie der Fall gewesen sei, so Nawalny. Zudem hätten sich auffällig viele junge Leute an den Protesten beteiligt: Eine solche Studentenbewegung habe es in Russland "zuletzt zur Zarenzeit" gegeben.

Nawalny fordert in seinem Wahlprogramm eine Verdopplung der Gesundheitsausgaben und eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns: "Bei staatlichen Ausschreibungen werden jedes Jahr 1.500 Milliarden Rubel geklaut. Der Kampf gegen die Korruption würde also gewaltige Summen freisetzen." Bei den Protesten waren in Moskau über 1.000 Menschen festgenommen worden - Nawalny war zu 15 Tagen Haft verurteilt worden. Über seine Haftbedingungen sagte er: "Man muss sich das Gefängnis vorstellen wie ein schmutziges Wohnheim, wo man nichts anderes tut als zu lesen und zu schlafen."

Die übrigen Häftlinge, aber auch die Polizisten, hätten alle mit ihm über seinen Film über die Selbstbereicherung von Premierminister Dmitri Medwedew sprechen wollen. "Sie fragten, was alle immer fragen: Warum man mich nicht umgebracht habe, und warum ich nicht längst in Haft säße."

Bei diesen illegalen Protesten waren in Moskau über 1.000 Menschen vorläufig festgenommen worden und– Nawalny war zu 15 Tagen Haft verurteilt worden. Über seine Haftbedingungen sagte er: "Man muss sich das Gefängnis vorstellen wie ein schmutziges Wohnheim, wo man nichts anderes tut als zu lesen und zu schlafen." Dies sind ähnlich erschreckende Zustände wie diese hier in Deutschland auch üblich sind. Erst kürzlich beschwerten sich die Gefangene über die unmenschlichen Zustände in der JVA Halle (Roter Ochsen), die sich seit der NS Zeit nicht wirklich geändert haben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / André Ott