Führender EVP-Politiker offen für Gespräche mit italienischer Lega

Daniel Caspary (2019)

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Nach der Ankündigung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, ein neues Bündnis seiner Fidesz-Partei mit rechtsnationalen Kräften anzustreben, zeigen sich die Christdemokraten der Europäischen Volkspartei (EVP) prinzipiell offen für neue Partner.

"Wenn die italienische Lega sich künftig eindeutig zu einem klaren proeuropäischen Kurs bekennen sollte, dann könnte man über eine Mitgliedschaft in der EVP-Fraktion zumindest sprechen. Das steht aber derzeit nicht an", sagte der Chef der deutschen Unionsabgeordneten im EU-Parlament, Daniel Caspary (CDU) der "Welt am Sonntag".

Die Lega hat derzeit 27 Sitze im Europäischen Parlament und gehört, ebenso wie der Rassemblement National von Marine Le Pen und die AfD, der rechtsnationalen Fraktion Identität und Demokratie (ID) an. Die Fidesz-Partei war am Donnerstag aus der EVP-Partei ausgetreten, am Freitag kündigte Fidesz-Chef Orban daraufhin an, dass "Italien, Polen und Ungarn jetzt versuchen, die europäische Rechte neu zu organisieren". Führende Politiker der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bestätigten unterdessen der "Welt am Sonntag" bereits erste Gespräche. "Nach der Entscheidung der Fidesz, die EVP-Fraktion zu verlassen, haben Gespräche auf höchster Ebene stattgefunden, aber natürlich unterhalten sich auch die Abgeordneten. Wir, die PiS und der Fidesz, haben ein Vertrauensverhältnis", sagte der EU-Abgeordnete und frühere polnische Außenminister Witold Waszczykowski (PiS) der "Welt am Sonntag". Europa brauche eine konservative Kraft. "Die können wir anbieten. Die PiS und der Fidesz können hier einen Beitrag leisten." Der EU-Abgeordnete Kosma Zlotowski (PiS) sagte: "Die Zusammenarbeit mit dem Fidesz als Teil einer gemeinsamen Fraktion wäre für beide Seiten sicherlich von Vorteil."

Quelle: dts Nachrichtenagentur