Trump auf Twitter gesperrt: Snowden spricht von einem „Wendepunkt“

Edward Snowden, 2013

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach dem sogenannten „Sturm aufs Kapitol“ wurden dem noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump seine Konten in den sozialen Netzwerken gesperrt. Während viele Menschen dies gut finden mögen, spricht Whistleblower Edward Snowden aus dem russischen Exil von einem „Meilenstein“ im negativen Sinne. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter ist auf deren deutschen Webseite dazu folgendes zu lesen: "Der scheidende US-Präsident Donald Trump wird aus vielen Gründen in Erinnerung bleiben. Eines Titels kann er sich sicher sein – Trump war der erste „Twitter-Präsident“. Nie vor ihm hat ein Staatsoberhaupt sich so häufig über den Kurznachrichtendienst zu Wort gemeldet. Wenn man gut informierten Quellen glauben darf, hat der exzentrische Präsident auch tatsächlich die meisten seiner Nachrichten selbst verfasst und hiermit nicht nur einmal aktiv Weltpolitik betrieben. Das mag man gut oder schlecht finden – wirkungsvoll war es in jedem Fall.

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff …

Für Twitter war Trump mit Hunderten Millionen Followern der beste Kunde und die beste Werbung. Umso drastischer ist der Schritt des Nachrichtendienstes einzuschätzen, dem Präsidenten nun das Konto zu sperren. Die anderen führenden „Social Media“ - Kanäle Facebook und Instagram haben nachgezogen und den Präsidenten ebenfalls von ihren Plattformen verbannt.

Da Trump nur noch maximal eine gute Woche im Amt sein wird, scheinen die Kommunikationsanbieter bereits den Schalter auf die Regierung Biden umzulegen. „Die Ratten verlassen das sinkende Schiff …“ mögen böse Zungen behaupten – ein Trend, der im Moment in Washington en vogue zu sein scheint.

Snowden spricht von „Wendepunkt“ und „Meilenstein“

Der Whistleblower Edward Snowden, der die weltweiten Überwachungstechniken des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA offenlegte und sich seitdem an einem geheimen Ort in Russland versteckt hält, weist nun auch auf Twitter auf einen ganz anderen Aspekt der Suspendierung des Präsidenten hin.

“Facebook bringt offiziell den Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Schweigen. Ob zum Guten oder zum Schlechten, dies ist ein Wendepunkt im Kampf um die Kontrolle über die digitale Redefreiheit. (…) Ich weiß aus vielen eurer Kommentare, dass ihr dies mit einem ‘Yeeesss’ aufgenommen habt – ich kann auch verstehen warum. Aber stellt euch für einen Moment eine Welt vor, die länger andauert als bloß die nächsten 13 Tage. Das hier wird ein Meilenstein werden, der bleibt.“

Vorauseilender Gehorsam

Das Problem, das Snowden und andere sehen, ist, dass private Konzerne wie Facebook oder Twitter entscheiden können, wer etwas über soziale Medien sagen darf und wer nicht. Wenn nicht einmal der Präsident der Vereinigten Staaten davor gefeit ist, wie soll es dann erst kleineren alternativen Medien, Aktivisten und generell Menschen mit einer Meinung, die nicht dem Mainstream entspricht, ergehen? Die Grenze sollte eigentlich klar gezogen sein durch Gesetze, die Dinge, wie Rassismus oder Sexismus verbieten. Im Falle von Donald Trump ist die Sperrung jedoch die persönliche Auslegung der Konzernbosse, die anscheinend vorauseilendem Gehorsam in Bezug auf die neue US-Regierung gefolgt sind. Einen Unterlassungsbescheid vom Gesetzgeber in den USA gab es jedenfalls nicht.

Das nächste Twitter?

Interessant dürfte sein, auf welchen sozialen Plattformen Trump wieder auftaucht und diesen dadurch möglicherweise zum Durchbruch verhilft. Denn weg sind weder Trump, noch die über 70 Millionen US-Amerikaner, die ihn gewählt haben. Da braucht es mehr, als ein Twitter-Verbot."

Quelle: SNA News (Deutschland)