Kujat sieht Bundeswehr-Mission im Nordirak kritisch

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Ex-Nato-General Harald Kujat sieht die deutsche Ausbildungsmission im Nordirak kritisch. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, zwingende Voraussetzung sei ein einwandfreier völkerrechtlicher Rahmen. "Es wäre fatal für das Vertrauen der Soldaten in die politische Führung, wenn das Bundesverfassungsgericht diese Mission, die mit unabsehbaren Gefahren verbunden ist, korrigieren müsste, weil sie keine einwandfreie rechtliche Grundlage hat", warnte Kujat. Mindestens brauche es deshalb ein Mandat des Bundestages, besser sei darüber hinaus der Rahmen eines Nato-Einsatzes oder ein Mandat des UN-Sicherheitsrates.

Gleichzeitig äußerte der Strategieexperte inhaltliche Zweifel an diesem Einsatz der Bundeswehr. "Ich bin grundsätzlich dafür, die örtlichen Kräfte zu stärken, frage mich aber, welche Bedeutung die geplanten Ausbildungsmaßnahmen, die sich auf den Unterstützungsbereich beschränken, für den Kampf gegen den IS haben", sagte der Ex-General. Im Übrigen habe die Nato bereits vor zehn Jahren ein umfangreiches Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm im Irak durchgeführt, das offenbar nicht viel bewirken konnte.

Der frühere Nato-Militärausschussvorsitzende äußerte die Erwartung, dass der IS in naher Zukunft ein Fall für das atlantische Verteidigungsbündnis werde. "Wenn es richtig ist, eine Bedrohung möglichst bereits an ihrem Ursprungsort zu bekämpfen, wovon ich überzeugt bin, dann muss sich die Nato schon bald mit dieser Frage befassen." Auch wenn der IS-Terror noch keine unmittelbare Gefahr für Deutschland sei, habe er bereits durch das Anschwellen des Flüchtlingsstroms direkte Folgen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)