Miersch: SPD stellt sich gegen "Trumpismus"

Miersch bei der Landesvertreterversammlung der niedersächsischen SPD zur Bundestagswahl 2009, Archivbild

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SPD-Generalsekretär Matthias Miersch weist Donald Trumps Grönland-Äußerung zurück. "Es wird keinen Trumpismus in Deutschland mit der SPD geben", sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico. "Dass wir an vielen Stellen in keiner Weise mit den Inhalten von Donald Trump übereinstimmen, das haben wir immer wieder deutlich gemacht." Zu Trumps Äußerungen einer möglichen Annexion von Grönland sagte Miersch, die Partei sehe ihre Rolle darin, "Europa so zu organisieren, dass Trump sich nicht mit diesen Vorstellungen durchsetzt".

Für den Regierungswechsel in den USA sei man gewappnet, so Miersch. "Die SPD ist auf Trump vorbereitet. Vor allem ist in diesem Zusammenhang zu sagen, dass wir sehr stabile transatlantische Beziehungen haben, die nicht nur von einem amerikanischen Präsidenten abhängen."

Zur Frage der Verteidigungsausgaben bleibt Miersch vorsichtig: "Das werden wir nach dem Amtsantritt von Donald Trump alle bewerten müssen." Er warnt vor einem "Überbietungswettbewerb mit Prozentsätzen" und hob die Notwendigkeit hervor, verschiedene Haushaltsposten auszubalancieren. "Das wird so nicht reichen, wie der Haushalt augenblicklich aufgestellt ist." Aber man habe immer wieder deutlich gemacht: Es gebe kein Entweder-oder - also Verteidigungsausgaben erhöhen und dafür zum Beispiel die Kommunen schwächen oder die Rentner.

Über Elon Musk und Alice Weidel, die sich am Donnerstagabend in einem sogenannten X-Space treffen, sagte Miersch: "Ich finde beide hochproblematisch."

Quelle: dts Nachrichtenagentur