Europäische Experten: Ausbleibende EU-Assozieerung der Ukraine würde Ostpartnerschaft scheitern lassen

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Europäische Experten sehen die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU als einen entscheidenden Schritt für die Entwicklung der Ostpartnerschaft der EU. Diese Einschätzung äusserten Tom Casier von der Brussels School of International Relations, University of Kent, Amanda Paul vom European Policy Center, Christian Forstner von der Hanns Seidel Stiftung sowie Ina Kirsch vom European Centre for a Modern Ukraine in ihren Kommentaren für die Nachrichtenagentur Interfax.

Die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens (AA) mit der Ukraine könnte Tom Casier zufolge die grösste Errungenschaft sein, die während der letzten Jahre im Rahmen der Ostpartnerschaft erzielt wurde. Sollte der Abschluss des Abkommens ausbleiben, würde der Ostpartnerschaftsgipfel in Wilna das Programm zu Grabe tragen. Seiner Meinung nach ist eine Zukunft der Ostpartnerschaft ohne die Ukraine kaum vorstellbar.

Mangelnde Kooperation mit den Nachbarn würde die EU ihre Glaubwürdigkeit kosten, sagt Amanda Paul. Darüber sind Georgien und Moldawien auf eine ernsthafte Kooperation zwischen der EU und der Ukraine angewiesen, um ihre eigenen Entwicklungsfortschritte zu unterstützen.

Da die Ukraine den Hauptbestandteil der Ostpartnerschaft darstellt, müsste die gesamte Ostpartnerschaftspolitik revidiert werden, falls das AA mit der Ukraine nicht unterzeichnet wird, so Christian Forstner.

Die Nichtunterzeichnung des AA mit der Ukraine würde das Ende der Ostpartnerschaft bedeuten und das gemeinsame Streben nach der Europaintegration zunichte machen. Zu den langfristigen Konsequenzen einer Nichtunterzeichnung des AA mit der Ukraine könnten neue wirtschaftliche, politische und humanitäre Barrieren zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn gehören. Die weitere Entwicklung eines vereinigten Binnenmarktes wäre unmöglich. Interessanterweise könnte das Ausbleiben eines AA zwischen der Ukraine und der EU kurzfristig als ein Erfolg für Moskau aufgefasst werden, das langfristige Ergebnis wäre aber die vertane Chance, einen gemeinsamen Markt von Lissabon bis Wladiwostok zu schaffen, erklärte Kirsch.

Die europäische Integration war ein langfristiges Ziel der Ukraine. Die beiden Parteien begannen ihren Dialog im Jahr 1994, als die ukrainische Regierung die Europaintegration zu ihrem wichtigsten aussenpolitischen Ziel erklärte und das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen unterzeichnet wurde. Alle ukrainischen Präsidenten hätten auf die europäische Integration des Landes hingearbeitet, sagte der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch am 14. Oktober 2013. Der Abschluss des AA wäre das Ergebnis der jahrelangen Arbeit vieler Regierungen.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)