Bundesmarine soll Piraten jagen

Die Bundesmarine wird sich vermutlich mit einer Fregatte am Kampf der Europäischen Union gegen die Piraterie vor der Ostküste Afrikas beteiligen.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte der "Stuttgarter Zeitung" am Rande eines Sicherheitskongresses in Minden (Westfalen), er erwarte eine grundsätzliche Verständigung auf der politischen Ebene der EU, "sodass wir zum Ende des Jahres einen derartigen Einsatz realisieren können". Geplant sei die Mission mit insgesamt drei Fregatten samt Beibooten. "Ich gehe davon aus, dass von uns der Einsatz einer Fregatte erwartet wird", sagte Jung der StZ.

Die Piraterie vor den Küsten Somalias und Kenias gefährde den freien Seehandel und sei nicht mehr hinzunehmen. "Mehr als 80 Prozent unseres Handels gehen über See", betonte Jung auf dem Kongress. Wenn die EU ein Mandat beschließe, "sollten wir unseren Beitrag leisten". Die Bundesmarine ist schon jetzt im Rahmen der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" am Horn von Afrika eingesetzt. Dies gestattet deutschen Soldaten die Bekämpfung der Piraterie nur in Fällen von Nothilfe. Eine EU-Mission zum Schutz von Hilfslieferungen für Somalia würde ein eigenes Bundestagsmandat nötig machen.

Für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sieht Jung eine wachsende Zustimmung in der Bevölkerung. Nach einer neuen wissenschaftlichen Umfrage des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr unterstützten 64 Prozent der befragten Bürger den Einsatz. Dies sei eine positive Entwicklung, so der Verteidigungsminister. "Ich habe immer mehr den Eindruck, dass unsere Bevölkerung deutlicher sieht, dass es auch im Interesse ihrer Sicherheit ist, wenn wir uns in Afghanistan engagieren", sagte Jung der StZ. Die Anstrengung der verbündeten Nationen am Hindukusch müsse nun dahin gehen, die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte und der afghanischen Polizei zu verbessern. "Wenn wir diese Zielvorgaben realisiert haben, dann können wir meines Erachtens darüber sprechen, dass wir mal einen Auftrag erfüllt haben", sagte Jung.

Quelle: Stuttgarter Zeitung