Frontex-Chef rechnet mit weiterem Anstieg der Flüchtlingszahlen

Archivmeldung vom 04.11.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Flüchtlinge auf dem Seitenstreifen der ungarischen Autobahn M1 in Richtung Österreich, 4. September 2015

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Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Frabrice Leggeri, rechnet mit einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen in der EU. In einem "Bild"-Interview sagte Leggeri, der Höhepunkt des Flüchtlingsstroms sei "noch nicht überschritten". Zugleich forderte er die EU-Staaten auf, illegale Zuwanderer ohne Anspruch auf Asyl "notfalls zu inhaftieren", um ihre Rückführung in die Heimatländer zu gewährleisten.

Frontex habe in diesem Jahr bisher "mehr als 800.000 irreguläre Grenzübertritte" an den EU-Grenzen registriert, sagte Leggeri. Aber noch immer machten sich viele Menschen aus Krisenregionen Richtung EU auf den Weg. "Ich fürchte, wir haben den Höhepunkt noch nicht überschritten. Die EU-Staaten müssen sich darauf vorbereiten, dass wir in den nächsten Monaten noch eine sehr schwierige Lage vor uns haben."

Mit den von der EU geplanten Hotspots könne das Problem der Unterbringung der Flüchtlinge nicht gelöst werden, sagte Leggeri weiter. Sie seien "keine Orte für den Daueraufenthalt von Zuwanderern, weil dort zu wenig Platz ist". Der Frontex-Direktor forderte die EU-Staaten im Interview mit der Zeitung zudem auf, illegale Zuwanderer schnell in die Heimatländer zurückzuschieben. "Wer irregulär eingereist ist und kein Recht auf Asyl hat, muss schnell in seine Heimat zurückgeführt werden." Um das sicherzustellen, seien Einrichtungen nötig, "in denen sie notfalls inhaftiert werden müssten".

Nach EU-Recht sei es möglich, illegale Zuwanderer für bis zu 18 Monate in Haft zu nehmen, um die Rückführung zu organisieren. "Dieses Recht sollten die Länder auch konsequent anwenden."

Zugleich sprach sich Leggeri für eine deutliche Aufstockung des Frontex-Personals aus. Die EU-Grenzschutzagentur habe bisher 320 Mitarbeiter im Hauptsitz in Warschau und 220 Gastoffiziere in Griechenland sowie 357 in Italien. "Wenn wir unseren Aufgaben gerecht werden wollen, brauchen wir 1.500 Grenzbeamte. Dann könnten wir eigene Teams aufstellen, die schnell überall in der EU einsetzbar wären, ohne vorher bei den Mitgliedsländern um Unterstützung zu betteln."

Quelle: dts Nachrichtenagentur