Dänemark: Rückführung von Flüchtlingen schwierig, weil die Berufungsinstanz blockiert

Archivmeldung vom 03.08.2021

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Aya Abou-Daher (2021) Bild: Twitter / UM / Eigenes Werk

„Ich bin wie wiedergeboren. Sie werden mich nicht zum Assad-Regime zurückschicken, vor dem ich geflohen bin.“ Aya Abou-Daher, eine 20-jährige syrische Gymnasiastin, kann am 15. Juli nach einer Anhörung vor dem Berufungsausschuss für Flüchtlinge in Kopenhagen ihre Freude nicht verbergen: Sie hat gerade ein Aufenthaltsrecht in Dänemark erhalten. Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in der französischen Zeitung "Le Figaro".

Weiter berichtet das Magazin: "Sie ist samit zum Symbol für die Debatte über die umstrittene Rückkehr syrischer Flüchtlinge mit befristeter Aufenthaltsgenehmigung in ihr Land geworden. Ihr Anwalt, Niels Erik Hansen, hat gegen die Entscheidung der Einwanderungsbehörde Berufung eingelegt. „Ich will nicht zurück in den Tod gehen. Ich habe an Demonstrationen gegen das Regime teilgenommen. Solange ich in Dänemark bin, bin ich in Sicherheit“, sagte Aya Abou-Daher vor der Berufungsinstanz unter dem Vorsitz eines Richters.

Nach Angaben ihres Anwalts „spielte die hohe Medienpräsenz dieses Falles eine Rolle bei der Entscheidung der Kommission, ebenso wie Ayas negative Kommentare über das Assad-Regime“. Dieser Fall ist kein Einzelfall. Nach Angaben von Stig Torp Henriksen, dem Direktor der Einwanderungsbehörde, wurden etwa 40 % der von der Einwanderungsbehörde widerrufenen Aufenthaltsgenehmigungen für Syrer vom Beschwerdeausschuss aufgehoben.

Die Bereitschaft der dänischen Regierung, Syrer zurückzuschicken, wird demnach nicht in die Tat umgesetzt, da sie rechtlich durch den Beschwerdeausschuss für Flüchtlinge blockiert wird. Von 2011, dem Beginn des Krieges in Syrien, bis zum 1. Januar 2021 kamen 28.931 Syrer in das skandinavische Königreich: 26.016 leben heute noch dort. Der gleiche Trend gilt für die anderen großen Flüchtlingsgruppen im Zeitraum 2011–2017: 94 % der Eritreer, 89 % der Iraner, 97 % der Afghanen und 65 % der Somalier befinden sich noch in Dänemark.

Für Thomas Gammeltoft-Hansen, Juraprofessor an der Universität Kopenhagen, „ist dies eine Nuss, die kein europäisches Land zu knacken vermochte.“ In der Praxis ist es sehr schwierig, die Rückkehr von Flüchtlingen zu gewährleisten. „Wir müssen zugeben, dass unsere Idee einer befristeten Aufenthaltsgenehmigung nicht funktioniert“, räumt Einwanderungsminister Mattias Tesfaye ein. Er fügte hinzu: „Auf lange Sicht wird unsere Gesellschaft eine solche Belastung nicht verkraften können“, wenn aus vorübergehenden Einwohnern dauerhafte werden."