Berlusconi will bei Neuwahlen nicht wieder antreten
Archivmeldung vom 09.11.2011
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.11.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Manuel SchmidtItaliens Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird nach seinem Rücktritt bei möglichen Neuwahlen nicht erneut antreten. "Da keine anderen Mehrheiten möglich sind, sehe ich nur Neuwahlen Anfang Februar, bei denen ich nicht mehr kandidieren werde”, zitiert die Turiner Tageszeitung "La Stampa” den Ministerpräsidenten.
Zuvor hatte Berlusconi erklärt, sein Amt zur Verfügung zu stellen, sobald das Parlament seine Spar- und Reformpläne verabschiedet habe. Dem Voraus ging eine Abstimmung, in der Berlusconi die absolute Mehrheit im italienischen Parlament verloren hatte. Dabei wurde ein kritisches Votum über seinen Rechenschaftsbericht 2010 zwar durchgewinkt. Jedoch stimmten nur 308 Abgeordneten dafür, 321 enthielten sich. Die absolute Mehrheit lag bei 316 Stimmen. Die Regierung um Silvio Berlusconi steht seit Monaten im In- und Ausland in der Kritik. Italien steckt in einer erheblichen finanziellen Krise und wird aufgrund seiner hohen Gesamtverschuldung als mögliches nächstes Krisenland in der Eurozone gehandelt.
Quelle: dts Nachrichtenagentur