Wirtschaftsweise Feld lehnt Investitionsprogramme ab

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Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat sich gegen Investitionsprogramme in Deutschland und Europa ausgesprochen: "Solange Frankreich und Italien die Arbeitsmärkte nicht aus ihrem Korsett befreien, werden große Wachstumsimpulse ausbleiben. Zu meinen, über Staatsverschuldung könne Wachstum generiert werden, ist zu kurz gedacht", sagte das Mitglied im Sachverständigenrat im Interview mit dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe).

Für das Wachstum seien mittel- bis langfristige Faktoren relevant, kurzfristige Strohfeuer durch höhere Staatsausgaben spielten praktisch keine Rolle. Gleichzeitig bestritt der Wirtschaftsweise, dass es in Deutschland eine Investitionslücke gäbe. "Ich halte nichts davon, Investitionslücken sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Bereich mit empirischen Makromodellen zu ermitteln. Solche Berechnungen unterstellen, es gäbe eine optimale volkswirtschaftliche Investitionsquote."

Andere Zahlen über den angeblichen Investitionsstau bei der öffentlichen Hand stammten von den Kommunen und den Ländern, die ihren Bedarf an den Bund melden. Dabei bestehe jedoch ein Anreiz, den Bedarf zu übertreiben, um möglichst viel Geld zu bekommen. Feld fordert eine neutrale Bestandsaufnahme.

Die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vor kurzem initiierte Kommission sei mit "zu vielen Interessenvertreter vor allem aus der Versicherungswirtschaft" besetzt. "Es wäre fatal, wenn am Ende dabei herauskäme, mit der privaten Finanzierung von Infrastruktur die Schuldenbremse zu umgehen, gleichzeitig aber die Risiken bei den öffentlichen Haushalten abzuladen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur