EU-Abgesandter für Tibetfrage gefordert

Die EU muss konkrete Schritte unternehmen, um zu einer Lösung der Tibetfrage beizutragen, forderte heute die International Campaign for Tibet aus Anlass des bevorstehenden Besuchs des Dalai Lama im Europaparlament und seines Treffens mit Frankreichs Staatspräsident Sarkozy.

"Die EU muss anerkennen, dass internationale Appelle an die chinesische Staatsführung nicht ausreichen", äußerte sich Kai Müller, Geschäftsführer der International Campaign for Tibet Deutschland. Die EU sollte daher schnellstmöglich einen Abgesandten bestimmen, der beide Seiten, die chinesische wie die tibetische, bei der Lösung von konkreten Problemfeldern unterstützt, so ICT. "Damit würde Europa mit einer Stimme sprechen und auf konstruktive Weise zur Lösung der Tibetfrage beitragen, die sich überdies in einer äußerst kritischen Phase befindet," ergänzte Müller.

Müller verwies auf eine Stellungnahme des britischen Außenministeriums vom 29. Oktober, mit der London unter anderem erklärt hatte, dass keine Regierung, die für die Wahrung der Menschenrechte weltweit eintrete, in Bezug auf die Tibetfrage "schweigen oder Desinteresse zeigen" könne. "Der Dalai Lama genießt in Europa und insbesondere auch in Deutschland eine hohe Wertschätzung und konkrete Maßnahmen der EU würden auf große Zustimmung treffen", so Müller weiter. Insbesondere die Verschiebung des EU-China-Gipfels unterstreiche nochmals die Bedeutung der Tibetfrage. Unter anderem Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hatte die Verschiebung des Gipfels durch die chinesische Seite kritisiert und insbesondere das Treffen zwischen Frankreichs Präsident Sarkozy und dem Dalai Lama am 6. Dezember in Danzig verteidigt.

Ein Abgesandter der EU könnte die Haltung der EU gegenüber der chinesischen Führung und dem Dalai Lama deutlich machen, deren Positionen zur Kenntnis nehmen und bei der Identifizierung von konkreten Problemfeldern helfen und relevanten Gremien der EU Empfehlungen vorlegen, so ICT. Die EU könne auch auf eine große Erfahrung in Fragen von Konflikt- und Krisenbewältigung zurückgreifen und damit effektiv zur Lösung der Tibetfrage beitragen, schloss Müller.

Quelle: International Campaign for Tibet Deutschland e.V.