Schulz stellt europäische Wirtschaftskooperation mit Türkei infrage

Archivmeldung vom 03.05.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.05.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Türkei und die Europäische Union. Vereinbar?

Bild: bpb.de

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die europäische Wirtschaftskooperation mit der Türkei infrage gestellt. "Auf der einen Seite treibt die türkische Regierung die innenpolitische Konfrontation voran, auf der anderen Seite bittet sie Europa um wirtschaftliche Zusammenarbeit", sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "So kann es nicht weitergehen, das Thema muss jetzt auf den Tisch. Was in der Türkei läuft, ist in keiner Weise vereinbar mit den Prinzipien der europäischen Kooperation."

Die türkische Regierung entferne jeden Missliebigen aus dem öffentlichen Dienst, drangsaliere Oppositionsparteien und Medien und denke an ein Referendum über die Todesstrafe, kritisierte Schulz. Der SPD-Chef betonte: "Eine solche Abstimmung darf unter den Türkischstämmigen in Deutschland nicht stattfinden."

In Deutschland könne man nicht über ein Instrument abstimmen lassen, welches dem Grundgesetz widerspreche. Schulz ließ zugleich erkennen, dass er keinen Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen erwartet. Zwar komme ein Beitritt "unter den jetzigen Bedingungen sicher nicht in Betracht". Aber man müsse "den Menschen die Wahrheit sagen: Die Beitrittsverhandlungen können nur einstimmig gestoppt werden".

Quelle: dts Nachrichtenagentur