EU-Kommission will den USA im Iran-Streit Paroli bieten

EU-Kommission und Europäische Union (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die EU-Kommission will den USA im Streit über den Atomdeal mit Iran Paroli bieten. "Wir wollen alle Instrumente nutzen, die uns zur Verfügung stehen", sagte ein hochrangiger EU-Vertreter am Montag der "Süddeutschen Zeitung". Vorbereitet werden derzeit mehrere Maßnahmen. So könnte Firmen aus der EU untersagt werden, sich US-Sanktionen zu unterwerfen. Genutzt werden könnte dafür ein aus den neunziger Jahren stammendes und bisher nie angewandtes Instrument - das sogenannte "blocking statute".

Den entsprechenden Rechtsakt könnte die EU-Kommission bereits an diesem Mittwoch in ihrer Sitzung auf den Weg bringen. Die EU-Staaten könnten das nur mit einer großen Mehrheit stoppen. Tatsächlich aber dürfte die Kommission zunächst abwarten, welchen Weg die Staats- und Regierungschefs einschlagen wollen. Sie treffen sich am Mittwoch am Vorabend des Westbalkan-Gipfels in Sofia zum Abendessen und wollen ihre Linie abstecken. Beraten will die EU-Kommission auch über eine Änderung der Regeln für die Europäische Investitionsbank (EIB), um ihr zu erlauben, in Iran tätig zu werden. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens treffen sich an diesem Dienstag in Brüssel mit dem iranischen Außenminister Dschawad Sarif.

Quelle: dts Nachrichtenagentur