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Merkel in Türkeifrage isoliert

Archivmeldung vom 14.05.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: European Parliament, on Flickr CC BY-SA 2.0

In der Auseinandersetzung um das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei gerät Bundeskanzlerin Angela Merkel nun von allen Seiten unter Druck. Wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, setzt sich CSU-Chef Horst Seehofer deutlich von Merkel ab: "Ich war schon immer skeptisch, ob die Vereinbarung funktioniert", sagte er dem "Spiegel", "die jüngsten Entwicklungen haben meine Skepsis nicht verringert." Seine Zweifel, so fügte er an, seien "schon sehr nahe am Superlativ".

Auch die SPD geht auf Distanz zu Merkel. "Wir müssen von Angela Merkel verlangen, dass die Punkte umgesetzt werden, und wir sollten uns vor einem allzu devoten Umgang mit Erdoğan hüten", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann dem "Spiegel". Und der SPD-Außenpolitiker Niels Annen merkte an: "Unsere Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel." Kompromisse gehörten dazu, "aber die Glaubwürdigkeit werden wir nicht opfern".

Verlassen kann sich die Kanzlerin in der Türkeifrage auf den Koalitionspartner derzeit nicht. In einer internen SPD-Ministerrunde soll der Satz gefallen sein: "Das ist Merkels Ding und muss ihr Ding bleiben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur