EU-Kommission: Referenden in Venedig und Lombardei verfassungskonform

Archivmeldung vom 23.10.2017

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: Holger Lang / pixelio.de

Die EU-Kommission hat die Referenden für mehr Autonomie von der Zentralregierung, die am Sonntag in Venedig und Lombardei abgehalten wurden, als verfassungsmäßig eingestuft. Das sagte der amtliche Sprecher der EU-Kommission, Margaritis Schinas, am Montag bei einer Pressekonferenz. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es auf der deutschen Webseite: "„Das Einzige, was ich sagen kann, ist, dass diese Referenden im Einklang mit der italienischen Verfassung durchgeführt wurden“, so Schinas.

Bei dem Referendum in der norditalienischen Region Venetien hatten am Sonntag mehr als 50 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben.

Zeitgleich fand eine ähnliche Volksabstimmung in der benachbarten Region Lombardei statt. Beide Regionen streben seit Jahren einen höheren Autonomiestatus von der italienischen Zentralregierung an. Durch die Referenden erhoffen sie sich, diesen Status endlich zu erlangen.

Die Autonomie-Referenden in den beiden norditalienischen Provinzen fallen in eine Zeit, in der das Unabhängigkeitsreferendum im spanischen Katalonien Schlagzeilen macht. Am 1. Oktober hatten nach katalanischen Angaben 90 Prozent der Wähler in einer Volksabstimmung für die Unabhängigkeit von Spanien gestimmt.

Von Madrid war das Referendum untersagt worden. Zahlreiche Wahllokale wurden von der spanischen Polizei geschlossen und viele Stimmzettel beschlagnahmt."

Quelle: Sputnik (Deutschland)