Macron macht Ex-EU-Kommissar Barnier zum Premierminister

Michel Barnier (2023)

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Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl in Frankreich hat der französische Präsident Emmanuel Macron den früheren EU-Kommissar Michel Barnier zum neuen Premierminister ernannt. Das teilte der Élysée-Palast am Donnerstag mit.

Barnier sei demnach beauftragt worden, eine Regierung der Einheit im Dienste des Landes und der Franzosen zu bilden. Diese Ernennung sei nach einem "beispiellosen Konsultationszyklus" erfolgt, in dessen Verlauf sich der Präsident vergewissert habe, dass der Premierminister und die künftige Regierung die Voraussetzungen erfüllen, um "so stabil wie möglich" zu sein und die Chance zu haben, "möglichst viele Menschen zu vereinen", so der Élysée-Palast weiter.

Ob Barnier aber am Ende tatsächlich eine stabile Mehrheit im Parlament organisieren kann, ist noch unklar. Hintergrund ist, dass keine Partei und kein Bündnis bei der Wahl eine eigene Mehrheit in der Nationalversammlung erreicht hatten. Eine Regierung der linken Kräfte, die am stärksten abgeschnitten hatten, wollte Macron nicht zulassen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur