Steinmeier sieht "keine Alternative" zu Syrien-Friedensgesprächen

Frank-Walter Steinmeier Bild: Latvian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht nach der Vertagung "keine Alternative" zu den Syrien-Friedensgesprächen in Genf. "Es wurde in den letzten Tagen immer deutlicher, wie sehr die Genfer Gespräche belastet wurden durch die Militäroffensive der syrischen Armee bei Aleppo und die fehlende Bereitschaft des Assad-Regimes, tatsächlich humanitären Zugang in den belagerten Städten und Dörfern zuzulassen", sagte Steinmeier am Rande seines Aufenthaltes in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad.

"Dennoch: Es gibt keine Alternative zum Wiener Prozess und zu den Genfer Verhandlungen für eine politische Lösung. Deshalb müssen die Staaten des Wiener Prozesses jetzt weiter mit allem Nachdruck an den Rahmenbedingungen arbeiten, die mit der Fortsetzung der Genfer Verhandlungen konkrete Fortschritte möglich machen." Die nächste Gelegenheit für gemeinschaftliches Handeln mit den regionalen Akteuren werde es in München am Rande der Sicherheitskonferenz geben, so Steinmeier weiter.

Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen (UN) für Syrien, Staffan de Mistura, hatte die Friedensgespräche am Mittwoch bis Ende Februar ausgesetzt. Er begründete den Schritt mit den geringen Fortschritten in den Gesprächen, die seit einigen Tagen laufen.

Die Friedensgespräche sollen ein Ende der seit über fünf Jahren andauernden Kämpfe in dem Bürgerkriegsland herbeiführen. Seit Kriegsbeginn wurden mehr als 260.000 Menschen in Syrien getötet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur