Ukraine: IWF kann 2018 eine weitere Tranche nicht genehmigen

Logo Internationale Währungsfonds (IWF; englisch International Monetary Fund)

Zu einem Schreiben vom Währungsfonds-Chefin Christine Lagarde an den ukrainischen Premierminister, Wolodymyr Hrojsman, dessen Echtheit nicht überprüft werden konnte, erreicht die ExtremNews Redaktion folgender Text: "Die Frage über eine weitere Tranche an die Ukraine und ihre Höhe im Jahre 2018 bleibt immer noch offen. Der Stein des Anstoßes im Streit zwischen Kiew und des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist die Verfehlung mehrerer Programmziele von der Ukraine, unter denen die Schaffung des Antikorruptionsgerichtes, die Erhöhung der inneren Gastarife, die Verabschiedung eines neuen Privatisierungsgesetzes und die Durchführung der Landreform sind. Zur Zeit erfüllte die Ukraine nur eine von vier Bedingungen und zwar wurde das neue Privatisierungsgesetz verabschiedet. Darum geht es im Schreiben von Währungsfonds-Chefin Christine Lagarde an den ukrainischen Premierminister, Wolodymyr Hrojsman."

Weiter heißt es in der Mailnachricht: "Christine Lagarde ist auch damit unzufrieden, wie die Ukraine die Rentenreform durchführt, und fordert von Petro Poroschenko, die festgesetzten Fristen einzuhalten. Aber die ukrainische Regierung lässt sich Zeit, die angemeldeten Vereinbarungen zu erfüllen, weil sie wohl vor der öffentlichen Reaktion Angst hat und vor der Präsidentschaftswahl Vorsicht üben möchte. Solche Maßnahmen wie Anhebung des Renteneintrittsalters, Abbau von Rentenprivilegien für bestimmte Berufsgruppen und Abschaffung der Renten von berenteten Personen, die weiterhin arbeiten, sind für die ukrainische Macht unbequem und können sich auf das Rating von Präsident Poroschenko negativ auswirken. Dies bezieht sich zur Erhöhung der Gastarife im Inland auch. Kiew tut alles Mögliche, um die Preise bis zum europäischen Niveau nicht anzuheben. Grund dafür ist angeblich, dass viele Ukrainer kein Geld für die Bezahlung der kommunalen Dienstleistungen haben.

Da die Ukraine ein Geldnehmer ist, übernimmt sie bestimmte Verpflichtungen und das begrenzt ihre Handlungsfreiheit und den Raum für Manöver. 2017 erreichten die Staatsschulden der Ukraine an den IWF etwa zwölf Milliarden Dollar, aber der heutige Zustand der ukrainischen Wirtschaft macht es unmöglich, den kleinsten Teil der Schulden zurückzuzahlen. Der einzige Ausweg aus dieser Situation ist für die Ukraine eine weitere Tranche (oder Tranchen) für die Lösung der inneren Probleme, was die Ukraine zur Erfüllung aller IWF-Forderungen künftig nötigt."

Quelle: "Anonyme Mail"