Syrien: Assad gewinnt Präsidentschaftswahl mit 95,1 Prozent der Stimmen

Archivmeldung vom 28.05.2021

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Freigeschaltet durch Anja Schmitt

Baschar al-Assad in Russland (2015)

Foto: Kremlin.ru
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Der amtierende Präsident Syriens Baschar al-Assad ist zum dritten Mal wiedergewählt worden: Er kam laut dem Parlamentspräsidenten Hammudah Sabbagh auf 95,1 Prozent der Stimmen. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es diesbezüglich auf deren deutschen Webseite: "Assad ist seit dem Jahr 2000 an der Macht. Für ihn beginnt nach der Wahl die vierte siebenjährige Amtszeit. Bei der Wahl vor sieben Jahren hatte Assad rund 89 Prozent der Stimmen erhalten.

Zuvor hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärt, die EU erkenne die Präsidentschaftswahl in Syrien und deren Ergebnisse nicht an. Ihm zufolge war die Abstimmung in dem Bürgerkriegsland „weder frei noch fair“.

„Wir fordern das syrische Regime auf, einen echten politischen Prozess in die Wege zu leiten, was heutzutage nicht der Fall ist“, sagte Borrell bei einem informellen Treffen der EU-Außenminister in Lissabon.

Präsidentschaftswahl in Syrien

Am 26. 05 um 07:00 Uhr (Ortszeit) begann die Präsidentschaftswahl in Syrien. Mehr als 12.000 Wahllokale öffneten im ganzen Land. Nach Angaben des syrischen Innenministeriums haben mehr als 18 Millionen Syrer im In- und im Ausland das Wahlrecht.

Um das Präsidentenamt hatten sich Assad, der Oppositionelle Mahmoud Ahmed Marei und der ehemalige Abgeordnete der Sozialistischen Partei Abdullah Sallum Abdullah beworben. Die Wahl löste scharfe Kritik aus: Die Opposition bezeichnete sie als unrechtmäßig und sprach von einer „Farce“.

In Syrien herrscht seit mehr als zehn Jahren ein Bürgerkrieg. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen Rebellen, aber auch islamistische Terrormilizen gegenüber, die verschiedenen bewaffneten Gruppierungen angehören. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat (IS)* in Syrien und im Irak verkündet. In einzelnen Regionen Syriens werden noch lokale Operationen gegen die Terroristen durchgeführt. "

*Terrororganisation, in Deutschland und Russland verboten

Quelle: SNA News (Deutschland)