Von der Leyen weist McCain-Kritik an Merkel zurück

Ursula von der Leyen mit Bundeswehrsoldaten (2014)

Foto: Dirk Vorderstraße
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Kritik des US-Senators John McCain an der Ukraine-Mission von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf zurückgewiesen. "Das Gegenteil ist richtig", sagte von der Leyen gegenüber "Bild": "Gerade weil die Menschen in der Ukraine so leiden, setzt sich Angela Merkel so unermüdlich für Frieden ein. Mehr Waffen würden in der Ostukraine nur mehr Leid stiften."

Auch der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder (CDU), sprang Merkel in der Debatte bei: "Der Einsatz der Kanzlerin für den Frieden hat nichts mit Wegschauen zu tun. Der Dialog mit allen Seiten darf nicht abbrechen", sagte Mißfelder gegenüber der Zeitung. Auch der Vorsitzende der Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), sagte: "Man kann unterschiedliche Auffassungen haben, muss aber in der Lage sein, diese ohne persönliche Verletzungen auszutragen." Es helfe nicht, sich in diesem Ton auseinanderzusetzen.

Röttgen sagte weiter: "Ich teile die Meinung von John McCain in der Sache nicht. Wenn Waffenlieferungen erfolgen, besteht die große Gefahr, dass Russland sagt: `Bislang hatten wir einen Bürgerkrieg, und nun greift Amerika ein und uns an.`"

Das, so Röttgen weiter, könnte einen Krieg auslösen, an dem auch die USA nur sehr begrenzt bereit wären, sich zu beteiligen. "Es droht dann also die Gefahr einer Beschleunigung und Eskalation des Krieges - das kann keiner wollen." Röttgen rief stattdessen zu besonnenem Handeln auf: "Wir müssen uns bewusst sein, wie ernst die Lage ist und dürfen sie durch kein Verhalten schlimmer machen."

Gegenüber "Bild" kündigte er an, auf der Münchener Sicherheitskonferenz diesbezüglich noch persönlich das Gespräch mit McCain suchen zu wollen.

Kritik an Merkel: SPD fordert Entschuldigung McCains

Der SPD-Außenpolitiker Nils Annen hat empört auf die Merkel-Kritik des US-Senators John McCain reagiert und eine Entschuldigung gefordert: "John McCain sollte sich für seine beleidigenden Äußerungen entschuldigen, niemand in Europa hat sich so für den Frieden in der Ukraine eingesetzt wie Steinmeier und Merkel", sagte er "Zeit Online".

Auf der heute beginnenden Sicherheitskonferenz in München solle es um politische Lösungen und nicht um Kriegstreiberei gehen. "Wenn der Senator das anders sieht, sollte er das nächste Mal vielleicht besser Zuhause bleiben."

Der Republikaner John McCain hatte die Politik von Kanzlerin Angela Merkel in der Ukraine-Krise scharf kritisiert und ihre Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine mit der Appeasement-Politik gegenüber Nazi-Deutschland vor dem Zweiten Weltkrieg verglichen. Der ZDF-Sendung "Berlin direkt" sagte er laut einer Vorabmeldung des Senders: "Ihr Verhalten erinnert mich an die Politik der 30er Jahre."

Quelle: dts Nachrichtenagentur