Deutschland stimmt EU-Beitritt Kroatiens zu

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Zum 1. Juli soll die Republik Kroatien der Europäischen Union beitreten, der Deutsche Bundestag hat das entsprechende Gesetz mit großer Mehrheit in namentlicher Abstimmung verabschiedet. Nach der nun folgenden Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten ist das Ratifizierungsverfahren in Deutschland abgeschlossen, teilte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung mit. Für den Beitritt ist die Ratifizierung in allen 27 EU-Mitgliedstaaten und in Kroatien selbst erforderlich. Die kroatische Bevölkerung hat dem Beitritt in einer Volksabstimmung bereits zugestimmt.

Mit Kroatien hat die EU dann 28 Mitgliedsländer mit mehr als 505 Millionen Einwohnern. In Deutschland leben derzeit rund 200.000 Menschen kroatischer Herkunft. Für sie bedeutet der Beitritt, der Heimat ein Stück näher zu kommen. Kroatien übernimmt das gesamte Recht der EU.

Wie üblich gibt es in vielen Bereichen Übergangsregelungen, um Anpassungsprozesse zu steuern. Die Bürgerinnen und Bürger des Landes genießen mit dem Beitritt alle Rechte der Unionsbürgerschaft wie Freizügigkeit, diplomatischen Schutz, Diskriminierungsverbot oder Petitionsrechte gegenüber den EU-Institutionen.

Durch den Beitritt werden außerdem die Beziehungen zwischen Kroatien und den anderen EU-Mitgliedern weiter vertieft. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Beitritt des Landes nach Angaben der Bundesregierung immer unterstützt.

Bereits am 21. Februar 2003 stellte Kroatien den Antrag auf eine EU-Vollmitgliedschaft. Im Juni 2004 folgte dann der offizielle Status Kroatiens als EU-Beitrittskandidat. Seither kam es zu vielen Verhandlungen zwischen Kroatien und der EU: Reformen wurden beschlossen, Ziele festgelegt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur