Mevlut Cavusoglu: Wahlen in der Ukraine entsprechen dem Willen des Volkes

Mevlüt Çavuşoğlu ist ein türkischer Politiker und war von Januar 2010 bis Januar 2012 Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Foto: Patrickneil
Lizenz: CC-BY-SA-2.5
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Mehrheit aller internationalen Experten sei zu dem Schluss gekommen, dass die Wahl in der Ukraine gut bis sehr gut verlaufen sei, erklärte Mevlut Cavusoglu, der stellvertretende Leiter der Beobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Die Parlamentswahlen der Ukraine am 28. Oktober waren offen, gut organisiert und entsprachen dem Willen des Volkes, sagte er.?

Cavusoglu gab zu bedenken, dass die Beobachter noch zahlreiche Merkmale des Wahlprozesses in Betracht ziehen müssten, bevor ein endgültiges Urteil über die Wahlen in der Ukraine abgegeben werden könne. Gleichzeitig schätzte er, dass 96 Prozent der Beobachter den Wahlprozess als gut bis sehr gut beurteilten. Laut comments.ua brachte er seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die gewählten politischen Parteien ihre Kräfte nun bündeln werden, um Reformen im Land voranzutreiben.

Pawel Kowal, der Leiter der Beobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, erklärte, dass die Wahlkampagne in der Ukraine zwar lebendig geführt worden sei, die Kandidaten jedoch nicht unter gleichen Voraussetzungen gegeneinander angetreten wären. Er lobte den Wunsch des ukrainischen Volkes, zu den demokratischen Ländern Europas gehören zu wollen, und brachte seine Wertschätzung über das Verhalten der Wähler am Tag der Wahl zum Ausdruck. Er sagte ausserdem, dass es jetzt wichtig sei, das Gespräch mit der Ukraine zu suchen und über den Ausbau ihrer Beziehungen zur EU zu beraten.

Laut bbc.co.uk betonte Jan Tombinski, Leiter der EU-Delegation in der Ukraine, dass die Wahl mit der Stimmabgabe keineswegs beendet sei - Transparenz bei der Stimmenauszählung sei ebenso wichtig. Die Äusserungen zahlreicher ukrainischer Politiker liessen seiner Meinung nach darauf schliessen, dass die Demokratie im Land funktioniere. Lidia Lawson, eine weitere internationale Beobachterin aus den Vereinigten Staaten, hob die demokratischen Merkmale des Wahlprozesses der Ukraine hervor, wie beispielsweise Transparenz durch Webcams und den freien Zugang der Medien während der Stimmabgabe, und erklärte, die festgestellten Verstösse seien nicht systemischer Natur.

Am 28. Oktober 2012 fanden in der Ukraine Parlamentswahlen statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 57,99 Prozent. Jeder Wähler hatte zwei Stimmen, wobei 225 Parlamentsmitglieder über Parteilisten und weitere 225 Parlamentsmitglieder über einzelne Wahlkreise gewählt wurden. Nach Schliessung der Wahllokale wurden die Ergebnisse der fünf Wahltagsbefragungen veröffentlicht. Die fünf Parteien mit den grössten Chancen auf einen Einzug ins ukrainische Parlament sind die Ukrainische Partei der Regionen, Batkivshchyna, UDAR, die Kommunistische Partei der Ukraine sowie Svoboda.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)