"Afrika-Initiative" von Niebel in der Kritik

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gerät wegen der "Afrika-Initiative" seines Ressorts in die Kritik. Das Vorhaben, das die Verständigung zwischen Deutschland und dem afrikanischen Kontinent fördern soll, kostet acht Millionen Euro – doch laut mehreren Gutachten ist der Erfolg fraglich, wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet.

Im Mittelpunkt der Kritik steht ein Verein, der an dem Projekt maßgeblich beteiligt ist. Wegen Mängeln bei der Buchführung und beim Controlling sei der Verein nicht in der Lage, "eine ordnungsgemäße finanzielle Abwicklung des Zuschusses zu gewährleisten", schreibt die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers in einem internen Gutachten, heißt es in dem "Spiegel"-Bericht.

Den Vorwurf bestreitet das Entwicklungsministerium: Weil die Vereinsmitarbeiter große Erfahrung hätten, seien "Risiken durch eine Förderung nicht zu erkennen". Doch auch im Auswärtigen Amt wird die Initiative scharf kritisiert. Die Bundesregierung versäume es, die betroffenen Länder ausreichend in die Planungen einzubinden, und zeige damit ein Verhalten, wie sie es "ansonsten in Sachen ,gute Regierungsführung‘ bei anderen" kritisiere, sagt ein hochrangiger Diplomat.

Quelle: dts Nachrichtenagentur