Ukraine wird die EU-Anforderungen zur Unterzeichnung der Assoziationsvereinbarung einhalten

Wiktor Janukowytsch 2011

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Die Ukraine werde die notwendigen Bedingungen für die Unterzeichnung der Assoziationsvereinbarung mit der EU erfüllen, erklärte der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch am 29. August während eines Interviews mit Journalisten, welche die vier führenden TV-Sender in der Ukraine (Inter, 1+1, ICTV, Channel 5) vertraten. Während des Interviews hob der ukrainische Präsident auch hervor, dass die nationalen Interessen immer im Zentrum der ukrainischen Beziehungen bei der Integration in eine Assoziation stehen werden.

"Ich sehe bisher keinen Grund, das Dokument [Assoziationsvereinbarung - Red.] nicht zu unterzeichnen. Die von der Europäischen Union formulierten Bedingungen werden erfüllt werden. Darüber habe ich keine Zweifel", erklärte Präsident Janukowitsch. Er erinnerte auch daran, dass die Wahl Europas der Ukraine ein integraler Bestandteil des Gesetzes "Auf der Basis der Inlands- und Auslandspolitik" ist, und daher nicht angezweifelt werden sollte.

Während Präsident Janukowitsch über das Thema Integration sprach, hob er die Bedeutung der nationalen Interessen hervor. "Wir müssen pragmatische Lösungen finden und unsere nationalen Interessen werden immer die Grundlage für die Beziehungen der Ukraine mit sowohl der Europäischen Union als auch mit der Zollunion darstellen", erklärte er.

Während er über die Beziehungen der Ukraine mit der Zollunion sprach, erklärte Präsident Viktor Janukowitsch, dass die Ukraine in der Beziehung zur Union nach Verständnis suchen sollte.

Am 28. August empfahl Pawel Kowal, Mitglied des Europaparlaments die Unterzeichnung der Assoziationsvereinbarung zwischen der EU und der Ukraine vor dem Gipfel in Vilnius, der für den November 2013 vorgesehen ist. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kooperationsausschuss der EU-Ukraine empfahl im Europäischen Parlament die vorfristige Unterzeichnung als eine Massnahme, um die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine zu stoppen.

Im Juli 2013 hob der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Stefan Füle, hervor, dass die Ukraine bei der Vorbereitung der Unterzeichnung der Assoziationsvereinbarung einen positiven Trend aufweise. Die ukrainische Regierung verstehe, wie wichtig die Vereinbarung für das Land aber auch für die EU sei, merkte er an.

Interessanterweise wird der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch als ein Alliierter der Opposition in Bezug auf die Aussenpolitik im Kontext der Unterzeichnung der Assoziationsvereinbarung mit der EU angesehen. Die entsprechende Stellungnahme wurde von den Oppositionsführern und dem früheren ukrainischen Innenminister Jurij Luzenko während eines am 23. August 2013 stattfindenden Rundtischgesprächs mit dem Thema Verständnis für die Zukunft Europas herausgegeben, berichtet Ukrinform.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)