Maas verteidigt Militärschlag in Syrien

Heiko Maas (2015)

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Außenminister Heiko Maas hat sich in der Syrien-Frage hinter Frankreichs Präsident Macron gestellt und militärische Mittel gerechtfertigt, um Massenmorde zu verhindern. "Ich bin kein Pazifist", sagte er dem Spiegel, das Interview wurde allerdings bereits vor dem Militärschlag am Samstagmorgen durchgeführt. "Ich habe aus der besonderen deutschen Geschichte die Schlussfolgerung gezogen, dass es leider auch Momente geben kann, in denen als Ultima Ratio militärische Mittel eingesetzt werden müssen."

Die Begründung des damaligen Außenministers Joschka Fischer ("Nie wieder Auschwitz") für eine Beteiligung der Bundeswehr am Kosovokrieg habe er 1999 "sehr gut nachvollziehen können". Obwohl der SPD-Politiker für eine stärkere internationale Verantwortung Deutschlands plädiert, schließt er ein militärisches Vorgehen Deutschlands in Syrien aus. "Das ist in diesem Konflikt nicht die Rolle, die wir in Abstimmung mit unseren Partnern einnehmen wollen", sagt er. "Eine größere Rolle zu übernehmen muss nicht bedeuten, dass man sich an einem Militärschlag beteiligt."

Er äußert jedoch Verständnis dafür, dass Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron den Einsatz von Chemiewaffen als "rote Linie" bezeichnet hatte. "Ich habe frühzeitig die französische Initiative unterstützt, dort, wo Chemiewaffen genutzt worden sind, auch die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen", so Maas. "Der Einsatz von Chemiewaffen muss ein Ende haben und kann nicht ohne Konsequenzen bleiben." Am Samstagmorgen hatten die USA, Frankreich und Großbritannien Ziele des syrischen Regimes als Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz durchgeführt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur